Dschidda, den 28. September /QNA/ Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) verurteilte die Errichtung und den Ausbau israelischer Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten. Sie bekräftigte, dass diese jeglicher Rechtsgrundlage entbehren und schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und die internationalen Menschenrechte darstellen.

In einer Erklärung führte die OIC aus, dass der Internationale Gerichtshof (IGH) in seinen Gutachten von 2004 und 2024 die Rechtswidrigkeit der israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten bestätigt habe. Der IGH stellte in seinem Gutachten von 2024 klar, dass Israel alle neuen Siedlungsaktivitäten unverzüglich einstellen, alle Siedler evakuieren und seine illegale Präsenz in den besetzten palästinensischen Gebieten so schnell wie möglich beenden müsse. Auch die Resolution 2334 (2016) des Sicherheitsrates bekräftigte, dass die Errichtung von Siedlungen einen eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht darstellt.

Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) rief die Staaten auf, die durch die israelische Präsenz in den besetzten palästinensischen Gebieten entstandene illegale Situation nicht anzuerkennen, keine Hilfe oder Unterstützung zu deren Fortsetzung zu leisten und die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass Unternehmen in ihrem Hoheitsgebiet nicht zu Siedlungsaktivitäten beitragen oder davon profitieren. Sie forderte außerdem die Vereinten Nationen und ihre Menschenrechtsmechanismen nachdrücklich auf, ihre Arbeit zur Einhaltung des Völkerrechts und zur Rechenschaftspflicht für Völkerrechtsverletzungen fortzusetzen. Darüber hinaus bekräftigte die OIC ihre unerschütterliche Unterstützung für die unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes, einschließlich seines Rechts auf Selbstbestimmung und die Errichtung eines unabhängigen und souveränen Staates Palästina mit Ostjerusalem als Hauptstadt.