Berlin, den 10. August / QNA / Als Chance für neue Fortschritte im Friedensprozess bewertet die Bundesregierung den Gaza-Plan von US-Präsident Donald Trump.

Laut der Sprecherin des Auswärtigen Amtes, Annika Clasen Edris, könne die Initiative dazu beitragen, sowohl politische Fortschritte zu erzielen als auch die Entwaffnung des Gazastreifens voranzubringen.

Hintergrund der deutschen Stellungnahme sind unterschiedliche Auffassungen zwischen Berlin und Israel über die Verknüpfung von Entwaffnung und israelischem Truppenabzug aus dem Gebiet.

Vorgesehen ist laut der 15 Punkte umfassenden Roadmap ein stufenweises Vorgehen. Schritt für Schritt sollen militärische Aktivitäten beendet und israelische Kräfte abgezogen werden, während gleichzeitig Maßnahmen zur Entwaffnung umgesetzt werden. Erst nach einer Überprüfung jeder Phase kann die nächste beginnen.

Bereits am 21. Mai war der Plan von Nikolaj Mladenow vor dem UN-Sicherheitsrat präsentiert worden. Beschrieben wurde die Initiative als Mechanismus zur Umsetzung der nächsten Etappe des ursprünglichen Trump-Plans, der in einem Waffenstillstand im Oktober 2025 mündete.

Auf Gegenseitigkeit basiert das gesamte Konzept: Für jede Maßnahme der einen Seite ist eine entsprechende Handlung der anderen vorgesehen. Überwacht werden soll der Prozess durch eine unabhängige Kontrollstruktur mit internationalen Garantiemächten, einer Stabilisierungstruppe und dem Gaza-Friedensrat.