Kairo, den 10. August / QNA / Mit dem “Nein” zum Gaza-Fahrplan gefährdet der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu laut der Arabischen Liga die Aussichten auf eine friedliche und dauerhafte Lösung. 

Generalsekretär Nabil Fahmy erklärte, die Zurückweisung des 15-Punkte-Plans sowie Netanjahus Widerstand gegen die Gründung eines palästinensischen Staates zeigten nicht nur eine offene Missachtung des internationalen Konsenses, sondern auch eine Abkehr von den Grundlagen des Friedensprozesses.

Fahmy verurteilte zudem die wiederholten israelischen Verstöße gegen die Waffenruhe. Angriffe auf Zivilisten und medizinische Einrichtungen im Gazastreifen verletzten bestehende Verpflichtungen sowie einschlägige Resolutionen der Vereinten Nationen. Zugleich begrüßte er die klare Haltung der Außenminister von acht arabischen und islamischen Staaten, die diese am 6. August in einer gemeinsamen Erklärung zu den Verstößen bekräftigt hatten.

Ferner forderte er die vollständige Umsetzung des umfassenden Friedensplans sowie die Fortsetzung des beim Friedensgipfel von Scharm el-Scheich im Oktober 2025 eingeleiteten Prozesses.

Versuche, im Gazastreifen und im besetzten Westjordanland neue Tatsachen zu schaffen, zielten nach Darstellung Fahmys darauf ab, die Besatzung zu verfestigen und die Gründung eines palästinensischen Staates zu verhindern.

Der Generalsekretär rief den US-Präsidenten Donald Trump und die internationale Gemeinschaft dazu auf, die Umsetzung des Friedensplans im Einklang mit Resolution 2803 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen sicherzustellen.