New York, den 26. September /QNA/ „Entweder gilt das Recht für alle, oder es verliert seinen Sinn, wenn es auf die Schwachen angewandt wird und die Mächtigen davon ausgenommen bleiben.“ Mit diesem Satz von S.H. dem Emir Scheich Tamim bin Hamad Al Thani hat S.E. Dr. Majed bin Mohammed Al Ansari Katars Position zur gegenwärtigen internationalen Rechtsordnung zusammengefasst.

S.E. der Berater des Ministerpräsidenten und Sprecher des Außenministeriums nahm am Rande der 81. UN-Generalversammlung in New York an einem hochrangigen Treffen zur Verteidigung des Völkerrechts teil.

Katar bekenne sich zur UN-Charta und zu den grundlegenden Normen des Völkerrechts, sagte Al Ansari. Dazu zählt die souveräne Gleichheit der Staaten ebenso wie die Verpflichtung, Konflikte mit friedlichen Mitteln beizulegen.

Doch Regeln entfalten nur dann politische und rechtliche Wirkung, wenn sie konsequent angewandt werden. Selektivität und doppelte Maßstäbe beschädigen nach Al Ansaris Worten nicht allein einzelne Entscheidungen, sondern die Glaubwürdigkeit der gesamten internationalen Rechtsordnung.

Wie Al Ansari weiter ausführte, fordert Katar Rechenschaft für Verstöße gegen das Völkerrecht, insbesondere für solche in den besetzten palästinensischen Gebieten. Daher bekräftige Doha das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes und dessen Recht auf einen unabhängigen Staat in den Grenzen von 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt. Die Zukunft des Vertrauens in die Institutionen der internationalen Ordnung hänge davon ab, dass die anhaltenden Verbrechen gegen das palästinensische Volk beendet würden. Dieses leide weiterhin täglich unter der Ausweitung der Besatzung und der Verwehrung grundlegender Rechte auf ein Leben in Würde. Dies zeige sich unter anderem in der Beschränkung humanitärer Hilfe, fortgesetzten Tötungen und täglichen Angriffen sowie der gezielten Gewalt gegen Rettungskräfte, humanitäre Helfer und Journalisten. Die Verantwortlichen dürften nicht der Straflosigkeit anheimfallen.

Al Ansari zufolge hatte S.H. der Emir des Staates Katar in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, ihre Bindung an Werte und Rechtsstaatlichkeit nicht auf bloße Erklärungen zu beschränken, sondern sie durch konkretes Handeln unter Beweis zu stellen. Für Katar sei dieser Anspruch eng mit seiner Vermittlungsdiplomatie verwoben. Die friedliche Beilegung von Konflikten und die Förderung des Dialogs gehörten zu den dauerhaften Grundpfeilern der katarischen Außenpolitik. Diese erschöpfe sich jedoch nicht in Verhandlungen. Vielmehr verbinde Katar seine Vermittlungsarbeit mit humanitärer Hilfe für Menschen, die von Kriegen oder Naturkatastrophen betroffen seien, und mit der Förderung menschlicher Entwicklung in der Region und darüber hinaus.

„Frieden ist keine Aufgabe, die ein einzelner Staat oder eine Staatengruppe monopolisieren kann“, betonte Al Ansari. „Er ist eine Aufgabe der gesamten Welt.“

Mit den globalen „Lieferketten des Friedens“ skizziert er ein Vorbild arbeitsteiliger internationaler Zusammenarbeit. Während manche Akteure vermitteln, übernehmen andere die Finanzierung humanitärer Hilfe, tragen zur Absicherung politischer Vereinbarungen bei oder schaffen Voraussetzungen für nachhaltige Entwicklung. Erst multilaterale Institutionen und internationale Partnerschaften vermögen diese unterschiedlichen Elemente zu einem tragfähigen Friedensprozess zu verbinden.

Zum Abschluss verwies Al Ansari auf Katars Unterstützung für eine internationale Ordnung, die Zusammenarbeit, Dialog und friedliche Lösungen in den Mittelpunkt stelle. Maßgeblich seien dabei das Völkerrecht und die in der Charta der Vereinten Nationen verankerten Ziele und Grundsätze.