Brussel, den 28. August /QNA/ Die Europäische Union und 14 Staaten haben sich demonstrativ hinter das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA gestellt. In einer gemeinsamen Erklärung kritisierten sie anhaltende Maßnahmen der israelischen Besatzungsmacht, durch welche die Aktivitäten und der operative Betrieb der UN-Organisation behindert würden.

Getragen wird die Erklärung von den diplomatischen Vertretungen der EU, Belgiens, Brasiliens, Kanadas, Dänemarks, Frankreichs, Deutschlands, Irlands, Italiens, Japans, der Niederlande, Norwegens, Spaniens, der Schweiz und des Vereinigten Königreichs. Alle Unterzeichner gehören dem Beratungsausschuss des UNRWA an.

„Wir verurteilen das rechtswidrige Eindringen in das Ausbildungszentrum von Qalandia und die Übernahme von UNRWA-Einrichtungen im besetzten Ostjerusalem am 25. August aufs Schärfste“, erklärten die beteiligten Seiten.

Indirekt warfen sie den israelischen Behörden damit vor, den völkerrechtlichen Schutz von UN-Einrichtungen nicht beachtet zu haben. Räumlichkeiten der Vereinten Nationen seien aufgrund des Übereinkommens über deren Vorrechte und Immunitäten sowie nach dem Völkerrecht besonders geschützt.

Die Unterzeichner verlangten die unverzügliche und vollständige Einhaltung aller Verpflichtungen gegenüber den Vereinten Nationen. Das Hilfswerk müsse seine übertragenen Aufgaben ohne äußere Einmischung erfüllen können.

Von den israelischen Besatzungsbehörden forderten sie, sämtliche Behinderungen der Tätigkeiten und Einsätze des UNRWA umgehend zu beenden und ihren Verpflichtungen uneingeschränkt nachzukommen.

Auslöser der neuerlichen diplomatischen Stellungnahme war der Einsatz israelischer Besatzungstruppen in Qalandia. Am 25. August drangen sie in das im besetzten Ostjerusalem gelegene Ausbildungszentrum ein, übernahmen die Anlage und veranlassten dort Arbeiten, für die keine Genehmigung vorlag.

Auch UN-Generalsekretär António Guterres verurteilte das Vorgehen. „Das Zentrum ist der UNRWA zurückzugeben. Alle Maßnahmen, die auf die Übernahme, Kontrolle oder Beschlagnahmung ihrer Einrichtungen abzielen, müssen beendet werden“, forderte er.