Die Arabische Gruppe bekräftigt vor dem UN-Sicherheitsrat, dass die Einheit und Stabilität Syriens Säulen der regionalen Sicherheit sind
New York, den 27. August /QNA/ Der Staat Katar bekräftigte in einer im Namen der Arabischen Gruppe bei den Vereinten Nationen veröffentlichten Erklärung seine feste Unterstützung für die Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integrität der Arabischen Republik Syrien und verurteilte jegliche Einmischung von außen in deren innere Angelegenheiten sowie jeden Versuch, deren Sicherheit und Stabilität zu untergraben. Die Einheit und Stabilität Syriens stellten eine Säule der regionalen Sicherheit und Stabilität dar.
Ihre Exzellenz Scheicha Alya bint Ahmed bin Saif Al Thani, Ständige Vertreterin des Staates Katar bei den Vereinten Nationen, gab diese Erklärung auf der monatlichen Sitzung des UN-Sicherheitsrats zur Lage im Nahen Osten (Syrische Arabische Republik) in New York ab.
Die Arabische Gruppe begrüße die von der syrischen Regierung ergriffenen Maßnahmen zur Ausweitung der staatlichen Autorität auf das gesamte Staatsgebiet, zur Förderung der Übergangsjustiz und der Rechenschaftspflicht, zur Aufklärung des Schicksals vermisster Personen sowie zur Schaffung von Bedingungen für die Rückkehr von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen, so Ihre Exzellenz.
Sie rief zur Unterstützung der syrischen Regierung, zu verstärkter internationaler Hilfe und Investitionen sowie zu einer engeren wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf, um den Wiederaufbau zu fördern. Sie plädierte für die Schaffung der notwendigen Voraussetzungen für eine sichere, freiwillige, würdevolle und nachhaltige Rückkehr von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen – durch die Bereitstellung von Dienstleistungen, den Ausbau der Infrastruktur, die Schaffung von Lebensgrundlagen und Minenräumungsmaßnahmen.
Ihre Exzellenz betonte die Bedeutung der Beseitigung verbleibender Hindernisse für Syriens wirtschaftliche Erholung und internationale Integration. Sie lobte die Aufnahmeländer für die Gewährung von Asyl für syrische Staatsbürger und appellierte an die internationale Gemeinschaft, diese Länder, die diese Last nicht allein tragen könnten, stärker zu unterstützen – bis die Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren könnten.
Sie begrüßte zudem die wachsende Zusammenarbeit zwischen der syrischen Regierung und den Vereinten Nationen, die sich im jüngsten Besuch des UN-Generalsekretärs und des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge in Syrien sowie in der Kooperation mit der Internationalen Atomenergie-Organisation und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen widerspiegele.
Die Arabische Gruppe verurteile die Angriffe in Damaskus und Umgebung sowie alle kriminellen Handlungen, die die Sicherheit und Stabilität gefährdeten, erklärte Ihre Exzellenz. Sie lobte die Maßnahmen der syrischen Regierung zur Bekämpfung dieser Bedrohungen, des Terrorismus und terroristischer Gruppen sowie zur Wahrung von Sicherheit und Stabilität und betonte die Wichtigkeit der Unterstützung dieser Bemühungen.
Die Arabische Gruppe begrüße die Ankündigung der Vereinigten Staaten, Syrien 47 Jahre nach seiner Aufnahme von der US-Liste der staatlichen Sponsoren des Terrorismus zu streichen – als positiven Schritt, der die Bemühungen um Stabilität in Syrien und der Region sowie um die Förderung des politischen Lösungsprozesses unterstütze.
Die Arabische Gruppe verurteile die israelischen Luftangriffe auf den Militärflughafen Abu al-Duhur im Nordwesten Syriens aufs Schärfste, so Ihre Exzellenz. Diese Angriffe stellten eine gefährliche Eskalation und einen eklatanten Verstoß gegen die Souveränität, Sicherheit, Stabilität und territoriale Integrität Syriens dar.
Die Gruppe sei zutiefst besorgt über die anhaltenden Angriffe auf syrisches Territorium und Infrastruktur sowie die dadurch verursachten Schäden und warne, dass solche Aktionen die Bemühungen des Landes um die Wiederherstellung der Sicherheit, den Wiederaufbau nationaler Institutionen und die Bewältigung der humanitären Folgen des jahrelangen Konflikts zu untergraben drohten. Israels fortgesetzte Verletzungen der Souveränität und territorialen Integrität Syriens verschärften die Spannungen, gefährdeten den regionalen Frieden und die Stabilität und schwächten die Achtung des Völkerrechts und der Grundsätze der UN-Charta.
Ihre Exzellenz erklärte, die Arabische Gruppe rufe die internationale Gemeinschaft auf, eine entschiedene, klare und prinzipienfeste Haltung gegen die anhaltende Aggression gegen Syrien einzunehmen und im Einklang mit dem Völkerrecht und der UN-Charta konkrete Schritte zu unternehmen, um diese Verstöße zu beenden, die uneingeschränkte Einhaltung des Abkommens von 1974 über den Abzug der israelisch-syrischen Streitkräfte zu gewährleisten und den Abzug der israelischen Streitkräfte aus den besetzten Gebieten sicherzustellen – um eine weitere Eskalation zu verhindern und den regionalen Frieden und die Stabilität zu wahren.
Die Arabische Gruppe bekräftige, dass die Golanhöhen besetztes arabisches Territorium darstellten und Israels Durchsetzung seiner Gesetze, Gerichtsbarkeit und Verwaltung auf den Golanhöhen nichtig und rechtlich unwirksam sei – im Verstoß gegen einschlägige Resolutionen der Vereinten Nationen, insbesondere die Resolution 497 (1981) des Sicherheitsrates.
Abschließend bekräftigte Ihre Exzellenz die Unterstützung der Arabischen Gruppe für Syrien und sein Volk beim Aufbau eines stabilen und prosperierenden Staates, der auf Gerechtigkeit, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und dem Schutz der Rechte aller Syrer beruht.
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