Doha, den 14. Oktober /QNA/ SE Scheich Mohammed bin Abdulrahman bin Jassim Al Thani, Ministerpräsident und Außenminister, leitete die reguläre Sitzung, die der Rat heute Morgen in seinem Hauptsitz auf dem Amiri-Diwan abhielt.
Im Anschluss erklärte Ibrahim bin Ali Al Mohannadi, Justizminister und Staatsminister für Kabinettsangelegenheiten, Folgendes:
Zu Beginn der Sitzung würdigte der Ministerrat die Rede SH Scheich Tamim bin Hamad Al Thani zur Eröffnung der zweiten ordentlichen Sitzungsperiode der zweiten Legislaturperiode, die zugleich der 55. jährlichen Sitzungsperiode des Schura-Rates entspricht, am gestrigen Dienstag. Der Ministerrat hob die wichtigen Inhalte der Rede hervor, in der SH auf die außergewöhnlichen Ereignisse einging, mit denen das Land konfrontiert war, und auf die dabei bewiesene Widerstandsfähigkeit verwies. Zudem erläuterte SH die Anforderungen der kommenden Phase im Rahmen des umfassenden Aufbau- und Entwicklungsprozesses, dessen Grundlagen SH der Vateremir Scheich Hamad bin Khalifa Al Thani, möge seine Seele in Frieden ruhen, gelegt hatte.
Die Rede bekräftigte zudem die Grundprinzipien der Außenpolitik des Staates Katar. Dazu zählen insbesondere die Fortsetzung der Zusammenarbeit und Koordinierung mit den Staaten des Golfkooperationsrates, da deren Sicherheit sowie der Schutz ihrer Souveränität und Stabilität nicht verhandelbar sind, und die Beibehaltung der Palästinafrage an oberster Stelle der Prioritäten.
Zugleich wurde am Dialog und an friedlichen Lösungen festgehalten, wobei betont wurde, dass dies keineswegs bedeutet, bei der Verteidigung des Landes nachlässig zu sein. Darüber hinaus wurde das Streben nach umfassenden und gerechten politischen Lösungen für die Krisen in der Region bekräftigt, die die Einheit und territoriale Integrität der Staaten wahren und den Interessen der Völker in Bezug auf Sicherheit, Stabilität und Entwicklung dienen.
Darüber hinaus würdigte der Ministerrat die anerkennenden Worte SH des Emirs in seiner Rede für das Bewusstsein und den Zusammenhalt, den die Bürger und Einwohner Katars gezeigt hatten, sowie für die staatlichen Institutionen, die Streitkräfte und die Sicherheitsbehörden, die während der außergewöhnlichen Ereignisse, mit denen das Land und die Region in den vergangenen Monaten konfrontiert waren, in voller Bereitschaft standen und die Krise mit Mut und Kompetenz bewältigten.
Diese Ereignisse hätten erneut die Stärke der staatlichen Institutionen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie die Fähigkeit unter Beweis gestellt, Krisen effizient und verantwortungsvoll zu bewältigen.
Der Ministerrat bekräftigte zudem die von SH hervorgehobene Feststellung, dass die Widerstandsfähigkeit des Staates auf Bereitschaft, einer diversifizierten Wirtschaft, der Effizienz der Institutionen, gesellschaftlicher Solidarität und individueller Verantwortung beruht.
Zugleich betonte er, dass die gemeinsamen Aufgaben von allen eine gewissenhafte und professionelle Arbeit, den Schutz öffentlicher Mittel sowie den Vorrang der Pflicht und des Gemeinwohls vor allen anderen Erwägungen erfordern.
Der Ministerrat bekräftigte erneut seinen Stolz auf die weitsichtige Politik SH Scheich Tamim bin Hamad Al Thani auf nationaler und internationaler Ebene sowie auf die dadurch erzielten Errungenschaften und Erfolge.
Darüber hinaus würdigte der Ministerrat die aktive Rolle des Schura-Rates sowie die konstruktive und fruchtbare Zusammenarbeit zwischen der Legislative und der Exekutive. Er äußerte die Hoffnung, dass diese Zusammenarbeit auch während der neuen Sitzungsperiode fortgesetzt wird, insbesondere bei der Verabschiedung von Gesetzen, die die Rolle des Privatsektors stärken und die Attraktivität des Investitionsumfelds erhöhen, um dem Gemeinwohl zu dienen und den Entwicklungsprozess weiter voranzutreiben.
SE der Ministerpräsident wies die Minister an, die gestrige Rede SH des Emirs vor dem Schura-Rat als Leitlinie für die Arbeit der Ministerien und staatlichen Institutionen in der kommenden Phase zu betrachten und entsprechende Pläne und Programme zu ihrer Umsetzung auszuarbeiten, um die nationalen Bestrebungen zu verwirklichen.
Andererseits bekräftigte der Ministerrat erneut die scharfe Verurteilung des Staates Katar hinsichtlich der wiederholten Angriffe der Huthi-Gruppe auf den internationalen König-Khalid-Flughafen in Riad im Königreich Saudi-Arabien. Er bezeichnete diese als schwerwiegende Verletzung der Souveränität des Königreichs und als direkte Bedrohung für die Sicherheit der Region, die Sicherheit der Zivilbevölkerung und ziviler Objekte sowie die Sicherheit der Luftfahrt.
Der Ministerrat bekräftigte die uneingeschränkte Solidarität des Staates Katar mit dem brüderlichen Königreich Saudi-Arabien und dessen Unterstützung bei allen legitimen Maßnahmen zum Schutz seiner Souveränität, Sicherheit, territorialen Integrität und Interessen.
Zugleich betonte der Ministerrat, dass die Sicherheit des Königreichs untrennbarer Bestandteil der Sicherheit Katars und des kollektiven Sicherheitssystems der Staaten des Golfkooperationsrates ist.