Doha, den 13. August /QNA/ Angesichts der sich verschärfenden humanitären Lage im Gazastreifen, wo fast zwei Millionen Palästinenser unter brutalen Bombardements und einer beispiellosen Hungersnot leiden, nehmen viele Länder die Ereignisse dort sowie die tatsächlichen Gründe für den Krieg gegen Gaza und dessen Folgen nun mit anderen Augen wahr.
Angesichts der steigenden Zahl der Opfer aufgrund der Aushungerung auf fast 230 Tote, davon 103 Kinder, erneuerte das palästinensische Gesundheitsministerium im Gazastreifen seinen Aufruf an die internationale Gemeinschaft und die Hilfsorganisationen, unverzüglich und dringend zu eingreifen, und bekräftigte, dass sich die humanitäre Krise im Gazastreifen angesichts der Blockade und des Mangels an Nahrungsmitteln und medizinischer Versorgung weiter zuspitzt.
Andererseits wurden die Positionen gegenüber dem Leiden der Palästinenser immer lauter. Australien kündigte einen Plan zur Anerkennung eines palästinensischen Staates im September an, nachdem Großbritannien, Frankreich und Kanada ähnliche Schritte unternommen hatten.
Der australische Premierminister Anthony Albanese erklärte, dieser Schritt werde auf der UN-Generalversammlung gewagt und sei Teil der Unterstützung für eine Zwei-Staaten-Lösung als „beste Hoffnung für ein Ende des Konflikts, des Leidens sowie des Hungers in Gaza”.
Diese Veränderungen in der internationalen Haltung gegenüber der Hartnäckigkeit Israels, den zerstörerischen Krieg im Gazastreifen fortzusetzen, bestätigen das, was man als spätes Erwachen des Gewissens der Länder bezeichnen kann, die lange zu den Geschehnissen geschwiegen haben.
In Neuseeland betonte Premier Christopher Luxon heute, dass der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu so "weit gegangen sei, dass er den Verstand verliert", und dass der Mangel an humanitärer Hilfe und die Zwangsvertreibung der Palästinenser im Gazastreifen schrecklich seien.
Der neuseeländische Außenminister Winston Peters hatte vor zwei Tagen die Absicht seines Landes angekündigt, einen palästinensischen Staat anzuerkennen. Peters: „Die Regierung von Premierminister Christopher Luxon wird im September eine offizielle Entscheidung treffen und ihren Plan innerhalb einer Woche den Staats- und Regierungschefs der Vereinten Nationen vorlegen.“
Die Entschlossenheit Australiens sowie die Absicht Neuseelands schließen sich ähnlichen Beschlüssen von Kanada, Großbritannien, Frankreich und Malta an, die auf einer UN-Konferenz im September die Anerkennung des Staates Palästina ankündigen, ebenso wie weitere Länder, die bereits im Frühjahr 2024 beschlossen haben, Palästina als Staat in voller Souveränität anzuerkennen, darunter Irland, Norwegen, Spanien, Slowenien, Barbados und Jamaika, inmitten einer zunehmenden Verurteilung der Hungersnot im Gazastreifen, die durch die Blockade verursacht wird.

Die jüngste Kehrtwende Australiens und Neuseelands erfolgte zwei Tage nach der Ermordung zweier palästinensischer Journalisten seitens eines israelischen Luftangriffs.
Die israelische Armee gab zu, dass sie sie absichtlich ins Visier genommen hatte. Diese Vorgehensweise löste internationale Empörung aus, darunter auch die Erklärung von Kaya Kalas, Außenbeauftragte der Europäischen Union, dass die Prioritäten der Europäischen Union weiterhin darin bestünden, humanitäre Hilfe zu leisten, Nichtregierungsorganisationen Zugang zu Gaza zu ermöglichen, eine sofortige Waffenruhe zu erreichen und die Freilassung der restlichen Geiseln zu fordern.
Auch UN-Generalsekretär António Guterres verdammte die Tötung von Journalisten des Fernsehsenders „Al-Jazeera“ in Gaza. Sein Sprecher Stéphane Dujarric erklärte: „Der Generalsekretär fordert eine unabhängige und unparteiische Untersuchung dieser jüngsten Tötungen“, wobei er darauf hinwies, dass seit Beginn des Krieges mindestens 242 Journalisten in Gaza ums Leben gekommen seien, und forderte, dass Journalisten und Medienmitarbeiter respektiert und geschützt werden müssen, damit sie ihre Arbeit frei und ohne Angst oder Einschränkungen ausüben können.
In diesem Zusammenhang bedankte sich die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni für die „große Besorgnis“ über den Plan der israelischen Regierung, die Stadt Gaza zu kontrollieren, und bezeichnete die humanitäre Lage im belagerten und zerstörten Gazastreifen als „unverhältnismäßig und inakzeptabel“.
Gleichzeitig mit diesen politischen Veränderungen gibt es auch Schritte mit wirtschaftlicher Tragweite: Der norwegische Staatsfonds erklärte, seine Investitionen in israelische Unternehmen weiter abzubauen und alle Verträge mit externen Vermögensverwaltern, die mit Investitionen des Fonds in Israel verbunden sind, zu kündigen.
Trond Grende, Vizechef des norwegischen Staatsfonds, erklärte, man plane den Rückzug aus weiteren israelischen Unternehmen. Hintergrund sei die Verschärfung der Lage in Gaza und im Westjordanland sowie eine laufende Überprüfung der Israel-Investitionen.
In diesem Zusammenhang bekräftigte Dr. Johann Wadephul ist Bundesminister des Auswärtigen, seine Unterstützung für die Entscheidung von Bundeskanzler Friedrich Merz, bestimmte Waffenexporte an Israel auf Eis zu legen. Er bezeichnete den Schritt als gerechtfertigt und angemessen.
Slowenien hat im Juli 2024 einen palästinensischen Staat anerkannt und letzte Woche beschlossen, als Reaktion auf die Lage in Gaza den Import von Produkten aus israelischen Siedlungen zu verbieten. Dieser Schritt ist Teil einer Reaktion auf die Politik der israelischen Besatzungsregierung, die die Chancen auf einen dauerhaften Frieden untergräbt.
In einer Erklärung der slowenischen Regierung heißt es, dass auf Antrag von Premier Robert Golob beschlossen wurde, ein vollständiges Verbot der Einfuhr von Produkten aus israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten zu verhängen.
Das Kommuniqué betonte, dass die israelische Entität schwerwiegend und wiederholt gegen das humanitäre Völkerrecht verstößt. Diese Verstöße bedrohen nicht nur das Leben und die Würde des palästinensischen Volkes, sondern untergraben auch die Grundlagen der internationalen Ordnung.
Es wies darauf hin, dass Slowenien als verantwortungsbewusstes Mitglied der internationalen Gemeinschaft nicht Teil einer Kette sein werde, die solche Praktiken zulasse oder dulde. In derselben Erklärung kündigte die slowenische Regierung auch an, den Palästinensern im Gazastreifen Lebensmitteln und Decken im Wert von über 879.000 Euro zu leisten.
Die europäischen Druckmaßnahmen gehen weiter: Irland plant ebenfalls ein Handelsembargo gegen israelische Siedlungen und will ein Gesetz zum Verbot der Einfuhr von Waren aus illegalen israelischen Siedlungen verabschieden, nachdem der Sicherheitsrat der israelischen Besatzungsregierung einen Plan zur Kontrolle der Gaza-Stadt gebilligt hat.