Doha, den 16. August / QNA / Nicht nur über einzelne Schritte zur Beendigung des Krieges im Gazastreifen wird gestritten. Zunehmend steht auch die politische Perspektive für die Zeit danach infrage. Acht arabische und islamische Staaten haben Israel nun vorgeworfen, mit seiner Ablehnung des amerikanischen Gaza-Fahrplans die gemeinsamen Friedensbemühungen zu untergraben.

In einer gemeinsamen Erklärung wandten sich die Außenminister Katars, Jordaniens, der Vereinigten Arabischen Emirate, Indonesiens, Pakistans, der Türkei, Saudi-Arabiens und Ägyptens sowohl gegen das israelische Nein zur weiteren Umsetzung des Plans von US-Präsident Donald Trump als auch gegen die dortige Ablehnung eines palästinensischen Staates.

Die Gaza-Roadmap sei keineswegs nur ein politisches Grundsatzpapier, betonten die Minister. Vielmehr enthalte sie miteinander verknüpfte Schritte: die Beschränkung der Waffen, den Rückzug israelischer Truppen, die Entsendung einer internationalen Stabilisierungstruppe, die Übertragung der Verwaltung an ein nationales palästinensisches Komitee und den Wiederaufbau Gazas.

Ausgearbeitet worden sei der Erklärung zufolge das Konzept im Zuge intensiver Vermittlungsbemühungen Katars, Ägyptens, der Türkei und der Vereinigten Staaten sowie unter Mitwirkung des Hohen Vertreters für Gaza und des Friedensrates. Die palästinensischen Gruppierungen hätten den Fahrplan angenommen. 

Nach Auffassung der acht Staaten läuft dessen Ablehnung auf eine Zurückweisung des gesamten Friedenskonzepts hinaus. Sie gefährde nicht allein die Beendigung des Krieges, sondern ebenso die Bemühungen, eine politische Grundlage für langfristige Sicherheit zu schaffen.

Den Vereinigten Staaten schreiben die Minister dabei eine besondere Verantwortung zu. Washington müsse sein Engagement fortsetzen und dafür sorgen, dass Israel seine Verpflichtungen aus dem Friedensplan und dem dazugehörigen Fahrplan vollständig erfüllt. Eine erneute Verzögerung oder Behinderung dürfe nicht hingenommen werden.

Mit Nachdruck bekräftigten die Unterzeichner zugleich ihre Unterstützung für das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser. Ein gerechter und dauerhafter Frieden könne nur entstehen, wenn ein unabhängiger palästinensischer Staat auf Grundlage der Grenzen von 1967 und mit Ostjerusalem als Hauptstadt verwirklicht werde.

Auch der Friedensrat solle seine Tätigkeit fortsetzen und unverzüglich konkrete Schritte zur Sicherung des Fahrplans einleiten. Die acht Staaten riefen abschließend alle Seiten dazu auf, seine Arbeit zu unterstützen und die zweite Phase des amerikanischen Plans ohne weitere Verzögerung umzusetzen.