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EinloggenDeutscher Bundeskanzler: "Trotz der Meinungsverschiedenheiten im Kabinett sind wir in der Lage, einen Neuanfang zu schaffen”
Berlin, den 06. Juni /QNA/ Die Regierungskoalition in Berlin verfügt über die notwendige Stärke und den Zusammenhalt, um die erforderlichen Reformen durchzuführen und das Land zu modernisieren, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz.
Merz sprach vor dem CDU-Parteitag und bekräftigte sein Vertrauen in die Fähigkeit seiner Regierung, die Reformen der Sozialversicherung erfolgreich umzusetzen. Es sei wichtig, die Fähigkeit zu Einigungen und Konsens zu bewahren, betonte er und verwies auf die Differenzen zwischen CDU und SPD innerhalb der Regierungskoalition.
Der Bundeskanzler kündigte an, dass am Mittwoch im Bundeskanzleramt ein Treffen stattfinden werde, an dem Mitglieder der Regierungskoalition und Vertreter der Sozialpartner – der Gewerkschaften einerseits und der Arbeitgeber- und Industrieverbände andererseits – teilnehmen.
Er betonte, dass beim Treffen keine Beschlüsse gefasst würden; es diene vielmehr als Forum für Konsultationen und den Austausch von Ansichten über mögliche Vorgehensweisen.
Merz fügte hinzu, er erwarte, dass die Gewerkschaften, Wirtschaftsverbände und Wirtschaftsakteure eine gemeinsame Einigung erzielen würden. Er habe vier Vertreter der Gewerkschaften und vier Vertreter der Wirtschaft aufgefordert, bis Mittwoch gemeinsame Vorschläge einzureichen, in denen sie darlegen, was sie von der Politik zur Verstärkung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands erwarten. Der Bundeskanzler wies Bedenken hinsichtlich der Modernisierungsfähigkeit seiner Regierung zurück und betonte sein Vertrauen in die Fähigkeit des Landes, die aktuellen Schwierigkeiten zu überwinden.
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