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EinloggenDie Zustimmung der israelischen Knesset zu einem Gesetz, das die Verhängung der Todesstrafe im besetzten Westjordanland und deren effektive Anwendung gegen Palästinenser vorsieht, wird von acht arabischen und islamischen Ländern verurteilt
Doha, den 02. April /QNA/ Die Außenminister von Katar, Jordanien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Indonesien, Pakistan, der Türkei, Saudi-Arabien und Ägypten haben die Verabschiedung eines von der Knesset gebilligten Gesetzes durch die israelischen Besatzungsbehörden auf das Schärfste verurteilt. Dieses sieht die Verhängung der Todesstrafe im besetzten Westjordanland und deren faktische Anwendung gegen Palästinenser vor.
In einer gemeinsamen Erklärung warnten die Minister vor fortgesetzten israelischen Maßnahmen, die ein Apartheid-System festigen und einen ausgrenzenden Diskurs pflegen, der die unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes und dessen Existenz im besetzten palästinensischen Gebiet leugnet.
Die Minister erklärten, dieses Gesetz stelle eine gravierende Eskalation dar, insbesondere angesichts seiner diskriminierenden Anwendung gegen palästinensische Gefangene. Sie betonten, dass solche Maßnahmen die Spannungen verschärfen und die regionale Stabilität untergraben könnten.
Die Minister äußerten zudem ihre tiefe Besorgnis über die Lage der palästinensischen Gefangenen in israelischen Gefängnissen. Sie warnten vor den erhöhten Risiken angesichts glaubwürdiger Berichte über anhaltende Menschenrechtsverletzungen wie Folter, grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung, Aushungern und die Verletzung grundlegender Rechte. Sie erklärten, diese Praktiken spiegelten ein umfassenderes Muster von Übergriffen gegen das palästinensische Volk wider.
Die Minister bekräftigten ihre Ablehnung jeglicher Politik, die auf Rassendiskriminierung, Repression und Aggression beruht.
Sie betonten die Notwendigkeit, von Maßnahmen der israelischen Besatzungsbehörde abzusehen, die die Spannungen verschärfen könnten. Sie hoben die Bedeutung von Rechenschaftspflicht hervor und forderten verstärkte internationale Bemühungen zur Wahrung der Stabilität und zur Verhinderung einer weiteren Verschlechterung der Lage.
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