IPU-Versammlung in Istanbul: Historischer Erfolg für katarische Friedensinitiative
Istanbul, den 19. April /QNA/ Die 152. Generalversammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) hat am letzten Sitzungstag in Istanbul einstimmig eine Dringlichkeitsresolution verabschiedet, die von Katar gemeinsam mit einer Reihe weiterer Staaten eingebracht worden war. Der Beschluss trägt den Titel: „Die dringende Notwendigkeit, parlamentarische Anstrengungen zu bündeln, um Waffenstillstandsvereinbarungen zu bewahren und die Friedensförderung im Nahen Osten sowie in anderen Regionen zu unterstützen.“
Der von Katar – vertreten durch den Schura-Rat – eingebrachte Dringlichkeitspunkt hatte bereits zuvor bei der Abstimmung über die Aufnahme auf die Tagesordnung der 152. Generalversammlung eine überwältigende Mehrheit erhalten. Dies unterstreicht die wachsende Bedeutung einer abgestimmten parlamentarischen Positionierung sowie die Rolle der parlamentarischen Diplomatie bei der Unterstützung von Frieden und Stabilität.
Erstmals hat ein von einem arabischen Staat eingebrachter Dringlichkeitspunkt die erforderliche Stimmenzahl für seine Aufnahme in die Tagesordnung einer Generalversammlung der Interparlamentarischen Union erreicht. Der Schura-Rat war bei der Sitzung mit einer Delegation unter Leitung Seiner Exzellenz Hassan bin Abdullah Al Ghanem, Vorsitzender des Rates, vertreten und beteiligte sich aktiv an den Plenar- und Fachausschusssitzungen. Die Beratungen standen unter dem Leitthema „Hoffnung stärken, Frieden sichern und Gerechtigkeit für künftige Generationen gewährleisten“ und befassten sich mit aktuellen globalen Fragestellungen von hoher Komplexität.
Am Ende der Generalversammlung wurde Anda Filip zur Generalsekretärin der Interparlamentarischen Union gewählt. Zudem verabschiedeten die Teilnehmer die „Istanbul-Erklärung“, die einen gemeinsamen parlamentarischen Rahmen setzt, um Hoffnung zu stärken, Frieden zu sichern und Gerechtigkeit für kommende Generationen zu gewährleisten – in einer Welt, die zunehmend von Konflikten und wirtschaftlichen, technologischen sowie ökologischen Herausforderungen geprägt ist.
Auf der Sitzung des Verwaltungsrates ergriff Ihre Exzellenz Dr. Hamda bint Hassan Al Sulaiti, stellvertretende Vorsitzende des Schura-Rates, Mitglied des IPU-Exekutivausschusses sowie Vizevorsitzende der arabischen Gruppe, das Wort. Sie würdigte die Beiträge des Rates zu internationalen Initiativen im Bereich nachhaltiger Entwicklung. In diesem Kontext verwies sie auf ein in Zusammenarbeit mit der IPU veranstaltetes parlamentarisches Forum über Investitionen in Menschen und Institutionen sowie über die Rolle von Parlamentariern in der sozialen Entwicklung, das am Rande des zweiten Weltgipfels für soziale Entwicklung im vergangenen November in Doha stattfand.
Ferner befasste sie sich im Exekutivausschuss mit Fragen der Weiterentwicklung der Arbeit der Union und der Stärkung ihrer institutionellen Effizienz. Im Rahmen ihrer Mitwirkung im Büro der Parlamentarierinnen thematisierte sie insbesondere Herausforderungen wie digitale Gewalt und Desinformation gegenüber Frauen im politischen Raum. Sie hob die Notwendigkeit klarer und verbindlicher Regulierungsrahmen hervor, um diesen Phänomenen wirksam entgegenzutreten und den Schutz von Frauen nachhaltig zu gewährleisten. Zugleich betonte sie die Bedeutung parlamentarischer Diplomatie für die Förderung von Frieden und Sicherheit sowie für den Schutz von Zivilisten und kritischer Infrastruktur.
Im selben Kontext nahmen Mitglieder des Schura-Rates an den Sitzungen der ständigen Ausschüsse teil: Seine Exzellenz Dr. Sultan bin Hassan Al Dabit Al Dosari beteiligte sich an den Beratungen des Ausschusses für Demokratie und Menschenrechte, Seine Exzellenz Ahmed bin Ibrahim Al Maliki am Ausschuss für Angelegenheiten der Vereinten Nationen und Seine Exzellenz Yousef bin Ali Al Khater am Ausschuss für nachhaltige Entwicklung.
Die „Istanbul-Erklärung“ betont vor allem die stärkere Einbindung junger Menschen in politische Entscheidungen, die Förderung von Frauen sowie langfristige, auf Daten basierende Politikansätze. Zugleich fordert sie einen verantwortungsvollen Umgang mit neuen Technologien – vor allem mit künstlicher Intelligenz –, mehr internationale Zusammenarbeit und stärkere parlamentarische Diplomatie. Diese Ziele sollen in konkrete Gesetze und Kontrollmechanismen übersetzt werden.
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