Istanbul, den 16. April /QNA/ Seine Exzellenz Hassan bin Abdullah Al Ghanim, Vorsitzender des Schura-Rates, bekräftigte, dass der Staat Katar unter der weitsichtigen Führung Seiner Hoheit Scheich Tamim bin Hamad Al Thani, Emir des Staates Katar, eine konsequente Politik des Dialogs, der Vermittlung und der Eskalationsprävention verfolgt und damit zu mehr Sicherheit und Stabilität auf regionaler und internationaler Ebene beiträgt. Er betonte Katars kontinuierliche Bemühungen, Differenzen zu überbrücken und Spannungen abzubauen, im Einklang mit seinem Bekenntnis zu guter Nachbarschaft und der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten.
Vor der 152. Generalversammlung der Interparlamentarischen Union (IPU), die derzeit in Istanbul stattfindet, merkte Seine Exzellenz an, dass dieser Ansatz durch den Angriff des Iran auf zivile Einrichtungen in Katar beeinträchtigt werde. Seiner Aussage zufolge verursachte dieser Angriff Infrastrukturschäden, gefährdete Zivilistenleben und beeinträchtigte mehrere befreundete Länder am Golf und in der arabischen Welt. Dies stelle einen eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen dar. Die Schwere dieser Tat liege auch darin, dass rein zivile Einrichtungen gezielt angegriffen wurden, wodurch die Grundlagen der Entwicklung untergraben sowie die Stabilität von Gesellschaften bedroht würden, fügte Seine Exzellenz hinzu. Gleichzeitig zeige sich die Diskrepanz zwischen politischer Rhetorik und tatsächlicher Praxis. Seine Exzellenz forderte eine klare internationale Position, die Rechenschaftspflicht gewährleistet und die Verhinderung solcher Verstöße sicherstellt.

Im Rahmen des  behandelten Leitmotivs „Frieden, Gerechtigkeit und die Aktivierung parlamentarischer Instrumente für Sicherheit“ stellte Seine Exzellenz fest, dass die Welt mit einer beispiellosen Eskalation bewaffneter Konflikte konfrontiert sei. Dies geschehe in einem fragilen internationalen System und angesichts der Unfähigkeit, das Völkerrecht durchzusetzen oder Verfahren zur Rechenschaftspflicht zu aktivieren. Dies habe zum Vertrauensverlust in das multilaterale System beigetragen.
Darüber hinaus betonte er, dass die Auswirkungen dieser Konflikte über humanitäre Belange hinausgingen und die Weltwirtschaft, die Energiesicherheit sowie die Lieferketten beeinträchtigten. Deshalb forderte er die Stärkung der für kollektives Handeln und Abschreckung zuständigen Maßnahmen sowie eine Ausweitung der Rolle der Parlamente bei der Unterstützung des internationalen Friedens, der Sicherheit und der Förderung der Achtung des Völkerrechts. In diesem Zusammenhang sprach Seine Exzellenz die anhaltende israelische Aggression gegen palästinensische Gebiete an und betonte, dass diese die Instabilität verschärfe sowie die Grenzen des internationalen Systems bei der Eindämmung von Konflikten aufzeige.
Im Rahmen der Bemühungen um eine verstärkte parlamentarische Zusammenarbeit gab Seine Exzellenz bekannt, dass der Staat Katar in Partnerschaft mit mehreren Ländern und mit Unterstützung geopolitischer Gruppierungen innerhalb der Union einen Antrag auf Aufnahme eines dringenden Tagesordnungspunktes in die Tagesordnung der Generalversammlung gestellt hat. Dieser trägt den Titel „Die dringende Notwendigkeit, die parlamentarischen Anstrengungen zur Wahrung der Waffenstillstandsabkommen und zur Unterstützung der Friedensstiftung im Nahen Osten und in der Welt zu bündeln”. Seine Exzellenz erklärte, diese Initiative spiegele das gemeinsame Bewusstsein für die Ernsthaftigkeit der Lage und die Bedeutung gemeinsamer parlamentarischer Bemühungen zur Unterstützung friedlicher Lösungen wider.
Seine Exzellenz rief zur Unterstützung dieses Punktes auf und bat um Zustimmung, um die parlamentarische Diplomatie zu stärken, zur Deeskalation beizutragen, die Zivilbevölkerung zu schützen und die Einhaltung des humanitären Völkerrechts zu gewährleisten – mit dem Ziel, einen gerechten und dauerhaften Frieden zu erreichen.
Abschließend betonte der Vorsitzende des Schura-Rates, dass die Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit des internationalen Systems keine Option mehr sei, sondern eine dringende Notwendigkeit darstelle. Er äußerte die Hoffnung, dass die Arbeit der Versammlung eine solide Grundlage für die Stärkung des internationalen Friedens und der Sicherheit schaffen werde und die IPU-Strategie für den Zeitraum 2027–2032 klare und wirksame Mittel zu diesem Zweck vorsehen werde.