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Nach dem Scheitern der Präsidentschaftswahl löst die kosovarische Präsidentin das Parlament auf und ruft Neuwahlen aus

Ausland

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Pristina, den 06. März /QNA/ Präsidentin Vjosa Osmani löste das Parlament auf und rief Neuwahlen aus. Dies geschah einen Tag, nachdem die Abgeordneten es versäumt hatten, innerhalb der verfassungsmäßigen Frist ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Das Parlament mit seinen 120 Sitzen hatte bis Mitternacht am Donnerstag (5. März 2026) Zeit, einen Präsidenten zu wählen. Die regierende Partei Vetèvendosje von Ministerpräsident Albin Kurti konnte jedoch weder das erforderliche Quorum erreichen noch die Opposition hinter ihrem Kandidaten, Außenminister Glauk Konjufca, vereinen.
Präsidentin Osmani erklärte auf einer Pressekonferenz: „Die gestrigen Versuche, einen neuen Präsidenten zu wählen, sind gescheitert. Dieses Scheitern war weder zufällig noch unvorhergesehen, sondern vielmehr vorsätzlich und sorgfältig geplant.“
Sie erläuterte, dass diese Maßnahmen die Fortsetzung des verfassungsmäßigen Prozesses und die Achtung des Rechts gewährleisten sollen. Die Auflösung des Parlaments sei ein notwendiger Schritt, um den Weg für Neuwahlen zu ebnen und dem Volk die Möglichkeit zu geben, eine neue Führung für das Land zu wählen.

Diese Ankündigung erfolgte, nachdem das Parlament in seiner gestrigen Sitzung keinen neuen Präsidenten wählen konnte. Nur 65 der 120 Abgeordneten waren anwesend – eine Zahl, die unter dem für die Bestätigung eines Kandidaten erforderlichen Quorum lag.

 

Kosovo

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