Der US-Senat unterstützt den Krieg gegen den Iran
Washington, den 05. März /QNA/ Der US-Senat hat die Entscheidung von Präsident Donald Trump unterstützt, einen Krieg gegen den Iran zu führen, nachdem die Mehrheit für die Blockade eines Resolutionsentwurfs gestimmt hatte, der darauf abzielte, den Krieg zu stoppen und die Regierung zu verpflichten, vor jeglichen Kampfhandlungen eine Genehmigung des Kongresses einzuholen.
Der Senat stimmte mit einer Mehrheit von 53 zu 47 Stimmen gegen die Weiterverfolgung des Resolutionsentwurfs.
Die Befürworter des Entwurfs erklärten, die Maßnahme habe darauf abgezielt, die verfassungsmäßige Verantwortung des Kongresses für die Kriegserklärung wiederherzustellen.
Der Resolutionsentwurf hätte die Vereinigten Staaten verpflichtet, ihre militärischen Operationen gegen den Iran einzustellen, sofern keine Genehmigung des Kongresses vorliegt. Grundlage war das 1973 nach dem Vietnamkrieg verabschiedete Gesetz über die Kriegsbefugnisse, das dem Kongress erlaubt, über militärische Auseinandersetzungen abzustimmen.
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