EU-Staats- und Regierungschefs fordern Deeskalation in der Region und sichere Schifffahrt in der Straße von Hormus
Brüssel, den 20. März /QNA/ Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union forderten am Donnerstag ein Ende der Angriffe auf die Energie- und Wasserinfrastruktur in der Region. Sie warnten zudem vor den Auswirkungen des andauernden Konflikts auf die regionale Sicherheit und die globale Stabilität.
In einer Abschlusserklärung zum Gipfeltreffen in Brüssel erklärte der Europäische Rat, dass die sich zuspitzende Lage im Iran und in der Region eine Bedrohung für die regionale und internationale Sicherheit darstelle. Er forderte Deeskalation, größtmögliche Zurückhaltung, den Schutz der Zivilbevölkerung und ziviler Infrastruktur sowie die uneingeschränkte Achtung des Völkerrechts.
In der Erklärung wird die Notwendigkeit betont, die Grundsätze der UN-Charta und des humanitären Völkerrechts zu achten. In diesem Zusammenhang wird die Bedeutung eines Endes der Angriffe auf Energie- und Wasserinfrastruktur hervorgehoben, da diese erhebliche Auswirkungen auf die wirtschaftliche Stabilität und die globalen Energiemärkte haben. Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union bekundeten ihre Solidarität mit den von den Angriffen betroffenen Golfstaaten. Sie betonten, dass der Iran seine Militärschläge unverzüglich einstellen und die Souveränität und territoriale Integrität dieser Staaten respektieren müsse.
In seiner Erklärung betonte der Europäische Rat die Bedeutung einer verstärkten internationalen Zusammenarbeit, um regionale Partner beim Aufbau ihrer Verteidigungsfähigkeiten zu unterstützen, insbesondere in den Bereichen Luftverteidigung und Drohnenabwehr. Er begrüßte die Bereitschaft der Ukraine, den Golfstaaten in diesen Bereichen Unterstützung und Expertise zur Verfügung zu stellen.
Ferner hob die Europäische Union die Bedeutung des Schutzes der Seeschifffahrt und der Gewährleistung der Schifffahrtsfreiheit in den wichtigen Wasserstraßen der Region hervor. Sie verurteilte jegliche Handlungen, die die Schifffahrt gefährden oder den Schiffsverkehr in der Straße von "Hormus" behindern. In der Erklärung wurde die Rolle der maritimen Verteidigungsoperationen der Europäischen Union, wie beispielsweise der Missionen „EUAF For Speed“ und „EUAF For Atalanta“, beim Schutz der Schifffahrt unterstrichen. Zudem wurde gefordert, diese Operationen durch die Bereitstellung zusätzlicher Kapazitäten gemäß ihren Mandaten zu stärken.
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union bekräftigten, dass die EU ihre Zusammenarbeit mit ihren regionalen und internationalen Partnern fortsetzen werde, um die Auswirkungen des Konflikts abzumildern und die Stabilität in der Region zu wahren. Gleichzeitig erklärten sie sich bereit, zu allen diplomatischen Bemühungen beizutragen, die auf eine Reduzierung der Spannungen und eine Beendigung der Feindseligkeiten abzielen.
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