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EinloggenDeutschland bekräftigt Bekenntnis zum Völkerrecht bei Besuch des Justizministers in Den Haag
Den Haag, den 07. Februar /QNA/ Bei ihrem Besuch in Den Haag, dem Sitz des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) und des Internationalen Gerichtshofs (IGH), bekräftigte Bundesministerin der Justiz, Stefanie Hubig, das Bekenntnis Deutschlands zum Völkerrecht und den damit verbundenen Verpflichtungen, auch in schwierigen Zeiten.
Berlin ist völkerrechtliche Verpflichtungen eingegangen, die erfüllt werden müssen. Hauptziel von Hubigs Besuch war die Bekräftigung der deutschen Unterstützung für internationale Rechtsinstitutionen sowie die justizielle Zusammenarbeit, wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz am Samstag mitteilte.
Die Äußerungen der Ministerin erfolgten zu einem Zeitpunkt, an dem internationale Justizinstitutionen unter Druck stehen – unter anderem durch US-Sanktionen gegen IStGH-Mitarbeiter – und vor dem Hintergrund von Positionen deutscher Parteien, die Zweifel an Berlins Engagement für den IStGH-Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu aufkommen ließen sowie Kritik an Berlins unzureichendem Widerstand gegen US-Sanktionen gegen mehrere IStGH-Richter und -Ankläger äußerten.
Der IStGH ist zuständig für die Verfolgung von Verdächtigen, die des Völkermords, von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und von Kriegsverbrechen beschuldigt werden, wenn der betreffende Staat nicht willens oder nicht in der Lage ist, Ermittlungen durchzuführen.
Im Jahr 2024 erließ der Gerichtshof Haftbefehle gegen Netanjahu und seinen ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant, da sie während des Gaza-Krieges mutmaßlich Verbrechen begangen haben.
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