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Katar bei OVCW-Tagung: Gegen die selektive Geltung des Rechts

Katar

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Den Haag, den 06. Oktober /QNA/ Vor dem Exekutivrat der Organisation für das Verbot chemischer Waffen wirbt Katar für Dialog, Vermittlung und ein Völkerrecht ohne Ausnahmen – und bekräftigt seine Ablehnung chemischer Waffen.

An der 113. Tagung des Exekutivrats der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW), die in Den Haag im Königreich der Niederlande abgehalten wurde, hat der Staat Katar teilgenommen; die Delegation leitete S.E. Dr. Mutlaq bin Majed Al Qahtani, Botschafter des Staates Katar in den Niederlanden und zugleich dessen Ständiger Vertreter bei der OVCW.

Dass es nicht zu Stabilität führe, Krisen durch vorläufige Lösungen zu verwalten oder Konflikte ohne gerechte Beilegung zu lassen, hätten die fortdauernden Herausforderungen für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit erwiesen, sagte S.E. Al Qahtani in der Erklärung, die er für den Staat Katar vor dem Rat abgab.

Der Dialog auf der Grundlage des Völkerrechts, die Achtung der Souveränität und der territorialen Unversehrtheit der Staaten, die Vermittlung und die Guten Dienste seien es, so hob er hervor, die das nachhaltigste Mittel böten, regionalen wie internationalen Konflikten zu begegnen.

Er brachte die tiefe Besorgnis des Staates Katar zum Ausdruck – über die humanitäre Tragödie, die in den besetzten palästinensischen Gebieten andauert, über die Ausweitung der Konflikte und Angriffe in der Region und über die Gefahren, die daraus für die Zivilbevölkerung, für die Freiheit der Schifffahrt und für die internationale Energieversorgung erwachsen.

„Die Achtung und die Anwendung des Völkerrechts dürfen nicht selektiv sein“, führte S.E. Al Qahtani aus; es sei geboten, hoheitliche, lebenswichtige und industrielle Anlagen ebenso wie Erdöl- und petrochemische Einrichtungen vor jedem Angriff zu schützen, da solche Angriffe einen eklatanten Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht und gegen das Völkerrecht überhaupt darstellten.

Dem Botschafter zufolge weist Katar den Einsatz chemischer Waffen kategorisch zurück, von welcher Seite, an welchem Ort und unter welchen Umständen er auch erfolgen mag. Fragen, die diesen Einsatz betreffen, seien über die Mechanismen des Chemiewaffenübereinkommens und auf der Grundlage von Tatsachen und technischen Beweisen zu behandeln, mahnte er; zugleich müsse verhindert werden, dass solche Waffen wiederaufkommen, es müsse dem Chemieterrorismus entgegengetreten und der Gefahr begegnet werden, dass nichtstaatliche Akteure Zugang zu giftigen oder doppelt verwendbaren Stoffen erlangen – wie auch der Möglichkeit, dass Technologien der künstlichen Intelligenz deren Missbrauch erleichtern. Nicht minder wichtig sei es, die Bereitschaft der Vertragsstaaten zu stärken, auf chemische Zwischenfälle zu reagieren und die Zivilbevölkerung zu schützen.

Als bedeutsam bezeichnete S.E. der Botschafter Katars in den Niederlanden und Ständige Vertreter bei der OVCW überdies, die internationale Zusammenarbeit zu stärken, die friedliche Nutzung der Chemie zu fördern und die Kapazitäten der Vertragsstaaten im Einklang mit Artikel XI des Chemiewaffenübereinkommens auszubauen.

Auf den verantwortungsvollen Einsatz neuer Technologien bei der Verifikation, im Informationsmanagement und beim Kapazitätsaufbau verwies er schließlich, ebenso auf die Stärkung von Bildung, Bewusstsein und einer Kultur verantwortungsvoller Wissenschaft – auf dass die wirksame Umsetzung des Übereinkommens unterstützt und dessen Universalität erreicht werde.

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