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Schura-Rat wirkt an erster Plenarsitzung des Arabischen Parlaments mit

Katar

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Kairo, den 27. Oktober /QNA/ An der ersten Vollversammlung des Arabischen Parlaments in der dritten Sitzungsperiode seiner vierten Legislaturperiode, die am Sitz des Generalsekretariats der Arabischen Liga in Kairo tagte, hat sich der Schura-Rat beteiligt.

Ihn vertraten die Ratsmitglieder I.E. Amina bint Yousef Al Jaida, S.E. Nasser bin Mohammed Al Naimi, S.E. Mubarak bin Mohammed Al Matar Al Kuwari und S.E. Ali bin Ahmed Al Kaabi, die zugleich dem Arabischen Parlament angehören.

Unter dem Vorsitz von Parlamentspräsident S.E. Saad bin Sulaib Al Otaibi beriet die Sitzung die Berichte der ständigen Ausschüsse und billigte Gesetzentwürfe, Beschlüsse und Empfehlungen zu den arabischen Fragen auf ihrer Tagesordnung – an erster Stelle die Palästina-Frage und die Lage in den besetzten Gebieten, wo die Besatzungstruppen ihre Militärkampagnen fortsetzen und der Siedlungsausbau sich beschleunigt, sodann die Angriffe der Huthi auf saudisches Territorium, die iranischen Angriffe auf mehrere arabische Staaten und die Zurückweisung jeder Einmischung in arabische Angelegenheiten.

Erklärungen zur Lage in Syrien, dem Sudan, dem Jemen, Libyen, Somalia und dem Libanon wurden ebenfalls vorgetragen; das Parlament verurteilte den Angriff auf eine Kirche im Haschemitischen Königreich Jordanien und bekräftigte seine entschiedene Ablehnung aller Formen von Gewalt, Terror und Angriffen auf Gotteshäuser.

Der Plenarsitzung vorausgegangen waren die Beratungen der ständigen Ausschüsse, an denen die Delegation des Schura-Rates teilnahm.

Der Ausschuss für auswärtige und politische Angelegenheiten und nationale Sicherheit, dem S.E. Mubarak bin Mohammed Al Matar Al Kuwari vorsitzt, widmete sich dabei den jüngsten politischen und sicherheitspolitischen Entwicklungen in der arabischen Welt, dem Bericht der ersten Sitzung des Unterausschusses, der den Entwurf einer parlamentarischen Vision zu den Folgen äußerer Einmischung in lokale Konflikte und zu Wegen ihrer Abwehr prüft, einem Bericht über den offiziellen Besuch beim Panafrikanischen Parlament im vergangenen Juli und dem Entwurf seines Arbeitsplans für die neue Sitzungsperiode.

I.E. Amina bint Yousef Al Jaida wirkte im Ausschuss für soziale, bildungs- und kulturpolitische Angelegenheiten, Frauen und Jugend mit, S.E. Nasser bin Mohammed Al Naimi im Ausschuss für wirtschaftliche und finanzielle Angelegenheiten und S.E. Ali bin Ahmed Al Kaabi im Ausschuss für Gesetzgebung, Recht und Menschenrechte.

Politische, wirtschaftliche, legislative, soziale und menschenrechtliche Fragen standen in diesen drei Ausschüssen zur Beratung.

Im Palästina-Ausschuss beriet man unter Mitwirkung von I.E. Amina bint Yousef Al Jaida einen Bericht über die Entwicklungen in den besetzten Gebieten und die Beschlussentwürfe zur Palästina-Frage.

S.E. Saad bin Sulaib Al Otaibi, Präsident des Arabischen Parlaments und Vorsitzender des Palästina-Ausschusses, kündigte dabei eine weltweite parlamentarische Initiative zur Unterstützung der palästinensischen Sache an, die ihm zufolge die Unterstützung nationaler, regionaler und internationaler Parlamente bündeln und die Mittel parlamentarischer Diplomatie nutzen soll, um auf ein Ende der israelischen Besatzung hinzuwirken und die Verantwortlichen für Verbrechen und Verstöße am palästinensischen Volk zur Rechenschaft zu ziehen.

In der Verfahrenssitzung zu Beginn der Sitzungsperiode, an der die Delegation des Schura-Rates teilgenommen hatte, waren der Präsident, die Vizepräsidenten und die Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse samt Stellvertretern gewählt worden; S.E. Mubarak bin Mohammed Al Matar Al Kuwari wurde dabei per Akklamation an die Spitze des Ausschusses für auswärtige und politische Angelegenheiten und nationale Sicherheit berufen.

Zum Präsidenten des Arabischen Parlaments wurde in jener Sitzung, ebenfalls per Akklamation, S.E. Saad bin Sulaib Al Otaibi gewählt, Mitglied des Schura-Rates des Königreichs Saudi-Arabien.

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