Vorsitzender des Schura-Rates: Die Rede Seiner Hoheit des Emirs zur Eröffnung der neuen Legislaturperiode spiegelte deutlich die Realität des Staates wider und nahm die Anforderungen der kommenden Phase vorweg
Seine Exzellenz Al Ghanim bekräftigte, dass der Rat auch in der aktuellen Phase weiterhin seinen nationalen Verpflichtungen nachkommen werde, indem er die Bemühungen des Staates zur Wahrung seiner Sicherheit und Interessen unterstütze, zur regionalen Sicherheit und Stabilität beitrage, friedliche Lösungen und den Dialog fördere sowie die Sicherheit und Freiheit der Schifffahrt auf internationalen Wasserstraßen gewährleistet. Er erklärte, der Rat werde diese Ziele verfolgen, indem er die parlamentarische Diplomatie sowie seine regionalen und internationalen Plattformen wirksam nutze.
In seiner Ansprache zur Eröffnung der zweiten ordentlichen Sitzung der zweiten Legislaturperiode, die der 55. Jahrestagung des Rates entspricht, erklärte Al Ghanim, Katars Erfolg bei der Gewinnung von Unterstützung für die Aufnahme eines vom Shura-Rat eingereichten Dringlichkeitspunkts auf die Tagesordnung der Generalversammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) sei ein praktischer Beweis für diesen Ansatz. Der Punkt konzentriert sich auf die Wahrung von Waffenstillstandsabkommen und die Unterstützung von Bemühungen zur Herbeiführung von Frieden und spiegelt Katars unerschütterliches Bekenntnis wider, Dialog und Diplomatie Vorrang einzuräumen, Kriege und Konflikte abzulehnen und sich für die Festigung des regionalen und internationalen Friedens und der Sicherheit einzusetzen.
Er betonte, dass der Shura-Rat diesen Ansatz in parlamentarischen Foren weiterhin vertreten und daran arbeiten werde, seine Ziele voranzubringen. Seine Exzellenz Al Ghanim brachte zudem seine Anerkennung für die großzügige Schirmherrschaft und das große Vertrauen zum Ausdruck, das Seine Hoheit der Emir Scheich Tamim bin Hamad Al-Thani dem Schura-Rat entgegenbringt. In seiner Ansprache an Seine Hoheit den Emir erklärte Al Ghanim, dass die Unterstützung und das Vertrauen Seiner Hoheit die Position des Rates als eine der wichtigsten verfassungsmäßigen Institutionen auf dem Entwicklungsweg Katars und als aktiver Partner bei der Förderung von Entwicklung und institutioneller Regierungsführung gestärkt hätten. Er fügte hinzu, dass der Rat diese Rolle durch seine Gesetzgebungs- und Kontrollaufgaben sowie durch die konstruktive Zusammenarbeit mit der Regierung im Sinne der obersten nationalen Interessen des Landes wahrnehme. Bei einem Rückblick auf die Arbeit des Rates während der vergangenen Sitzungsperiode erklärte Al Ghanim, dieser habe ein intensives parlamentarisches Programm aufrechterhalten, 37 ordentliche Sitzungen abgehalten und die Prüfung von 23 Gesetzentwürfen abgeschlossen. Der Rat habe zudem vier Anträge auf allgemeine Debatte geprüft und der Regierung drei Vorschläge zu vorrangigen Themen vorgelegt, die für die Gesellschaft von Bedeutung seien.
Darüber hinaus hielt der Rat sechs Anhörungen mit einer Reihe von Ministern und hochrangigen Beamten ab, während seine ständigen Ausschüsse 81 Sitzungen einberiefen, um Gesetzentwürfe sowie verschiedene an sie verwiesene Themen und Angelegenheiten zu erörtern. Die Ausschüsse luden zudem Beamte, Fachleute und relevante Interessengruppen ein, um Fragen im Zusammenhang mit den behandelten Themen zu klären. Al Ghanim wies darauf hin, dass eine wichtige Errungenschaft während der vergangenen Sitzungsperiode die Vorlage eines Gesetzentwurfs zum digitalen Schutz von Kindern war. Der Rat widmete zudem Fragen im Zusammenhang mit Familie, sozialem Zusammenhalt, Jugend, Gesundheit und Sport große Aufmerksamkeit.
Die konstruktive Zusammenarbeit und Abstimmung zwischen Legislative und Exekutive gehörten zu den prägenden Merkmalen der vergangenen Sitzungsperiode, sagte er, und zeugten von der Verflechtung der Rollen und der Bündelung der Kräfte im Dienste der nationalen Interessen und der Verwirklichung gemeinsamer Ziele.
Seine Exzellenz, der Parlamentspräsident, bekräftigte das Engagement des Rates, diese Zusammenarbeit zur Unterstützung der Entwicklung und des weiteren Fortschritts Katars weiter zu stärken. Er betonte zudem, wie wichtig es sei, das Engagement des Rates gegenüber der Gesellschaft zu verstärken, auf die Wünsche und Anliegen der Bürger einzugehen und den Dialog mit den Medien aufrechtzuerhalten, um die Öffentlichkeit für die Rolle und die Aufgaben des Rates zu sensibilisieren und dessen Bindungen zur Bevölkerung zu vertiefen.
Mit Blick auf die neue Sitzungsperiode bekräftigte Al Ghanim die Entschlossenheit des Rates, seinem verfassungsmäßigen Auftrag gerecht zu werden und seine Gesetzgebungs- und Kontrollaufgaben mit Integrität und Verantwortungsbewusstsein wahrzunehmen.
In seiner Ansprache an Seine Hoheit den Emir erklärte er, der Rat werde weiterhin aktiv dazu beitragen, der Nation und ihren Bürgern zu dienen, die Entwicklung des Landes zu unterstützen, seine Errungenschaften zu sichern und seine Präsenz in regionalen und internationalen parlamentarischen Foren aufrechtzuerhalten, um die Positionen, Interessen und Anliegen Katars zu vertreten. Er wies darauf hin, dass die Bemühungen des Rates durch das Vertrauen gestützt würden, das ihm seitens internationaler parlamentarischer Institutionen entgegengebracht werde.
Die konstruktive Zusammenarbeit und Abstimmung zwischen Legislative und Exekutive gehörten zu den prägenden Merkmalen der vergangenen Sitzungsperiode, sagte er, und zeugten von der Verflechtung der Rollen und der Bündelung der Kräfte im Dienste der nationalen Interessen und der Verwirklichung gemeinsamer Ziele.
Seine Exzellenz, Vorsitzender des Schura Rates, bekräftigte das Engagement des Rates, diese Zusammenarbeit zur Unterstützung der Entwicklung und des weiteren Fortschritts Katars weiter zu stärken. Er betonte zudem, wie wichtig es sei, das Engagement des Rates gegenüber der Gesellschaft zu verstärken, auf die Wünsche und Anliegen der Bürger einzugehen und den Dialog mit den Medien aufrechtzuerhalten, um die Öffentlichkeit für die Rolle und die Aufgaben des Rates zu sensibilisieren und dessen Bindungen zur Bevölkerung zu vertiefen.
Mit Blick auf die neue Sitzungsperiode bekräftigte Al Ghanim die Entschlossenheit des Rates, seinem verfassungsmäßigen Auftrag gerecht zu werden und seine Gesetzgebungs- und Kontrollaufgaben mit Integrität und Verantwortungsbewusstsein wahrzunehmen.
Al Ghanim versicherte, dass der Schura-Rat seinem Auftrag treu bleiben und seine nationalen Aufgaben standhaft wahrnehmen werde, wobei er die obersten Interessen des Landes über alles andere stelle. In Zusammenarbeit mit anderen staatlichen Institutionen werde der Rat die Entwicklung Katars weiter vorantreiben und die Hoffnungen seines Volkes erfüllen – geleitet von der weisen Vision Seiner Hoheit des Emirs und unter dessen umsichtiger Führung –, um den fortwährenden Fortschritt, die Stärke und den Wohlstand Katars zu sichern.
Zu Beginn seiner Ansprache hieß Seine Exzellenz, der Parlamentspräsident, Seine Hoheit den Emir in seinem Namen und im Namen seiner Ratskollegen willkommen und brachte seine tiefe Dankbarkeit und Wertschätzung für die Anwesenheit Seiner Hoheit bei der Eröffnung der zweiten ordentlichen Sitzung der zweiten Legislaturperiode, die der 55. Jahrestagung des Rates entspricht, zum Ausdruck.
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