Doha, den 11. Oktober /QNA/ Vor Beginn der neuen Sitzungsperiode beschreibt S.E. der Generalsekretär des katarischen Schura-Rates, wie sein Haus arbeitet, was es digitalisiert hat – und wie es sich der Gesellschaft öffnen will.

Das Generalsekretariat des Schura-Rates sehe sich für die bevorstehende Sitzungsperiode gut aufgestellt. Mit einer klaren institutionellen Vision und qualifizierten einheimischen Fachkräften wolle es die Arbeit des Rates effizienter gestalten. Dies habe S.E. der Generalsekretär Nayef bin Mohammed Al Mahmoud mit Blick auf die Eröffnung der zweiten Sitzungsperiode der zweiten Legislaturperiode erklärt, die zugleich der 55. jährlichen Sitzungsperiode entspreche.

Er sprach heute vor Vertretern der lokalen Medien und teilte mit, die Vorbereitungen für die Eröffnungssitzung der neuen ordentlichen Sitzungsperiode seien abgeschlossen; ihr folge die erste Sitzung, deren Verfahren die Geschäftsordnung des Rates bestimme. Erprobt worden seien die technischen und logistischen Systeme, abgestimmt habe man sich mit den zuständigen Stellen, und überprüft worden sei die Bereitschaft der Gebäude und Einrichtungen, der Technik und des Personals, auf dass der Auftakt reibungslos und effizient verlaufe und dem Rang des Rates wie der Bedeutung des Anlasses entspreche.

Über die ganze Sitzungs- und Legislaturperiode hin bleibe das Generalsekretariat in Bereitschaft, erläuterte er, um die wöchentlichen Sitzungen und die Zusammenkünfte der Ausschüsse zu sichern, parlamentarische Delegationen zu empfangen, Treffen und bilaterale Begegnungen zu koordinieren und die Tätigkeiten des Rates wie seine Teilnahmen im In- und Ausland zu unterstützen; qualifizierte einheimische Fachkräfte stünden dem Rat und allen seinen Organen bei der Erfüllung ihrer Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten zur Seite, gemäß den geltenden Ordnungen und Organisationsregeln und nach den Weisungen und Beschlüssen des Präsidiums.

Die Arbeit des Generalsekretariats, so führte Al Mahmoud aus, reiche über die herkömmliche Verwaltung hinaus, indem sie das Institutionelle mit dem spezialisiert Juristischen verbinde – ist der Rat doch die gesetzgebende Gewalt des Landes – und überdies Kenntnis der politischen und diplomatischen Seiten parlamentarischer Arbeit verlange. Auf einen klaren institutionellen Rahmen und auf die Geschäftsordnung des Rates hätten sich diese Aufgaben zu stützen, mahnte er, fern aller Beliebigkeit, damit Verwaltungs-, Rechts- und Parlamentsarbeit im Einklang stünden und an Effizienz und Güte gewönnen.

In der vergangenen Sitzungsperiode habe das Generalsekretariat seine Strategie für die Jahre 2025 bis 2030 aufgelegt, um die Prioritäten der institutionellen Arbeit zu ordnen und ihre künftigen Wege zu bestimmen; sie umfasse 46 Projekte, die in fünf Jahren verwirklicht würden, und gründe auf sechs Zielen: der Stärkung der institutionellen Governance, der Hebung der operativen Effizienz durch digitale Transformation und Innovation, der Unterstützung der Gesetzgebungs- und Kontrolltätigkeit, dem Ausbau lokaler wie internationaler Partnerschaften, dem Aufbau von Fachkräften für die Zukunft und der Vertiefung der Kommunikation mit der Gesellschaft.

Gefestigt worden sei im ersten Jahr der Umsetzung die Governance, bekräftigte er, indem man die Organisationsstruktur wirksam gemacht, die Abteilungen zur genauen Ausübung ihrer Zuständigkeiten befähigt, die Arbeitsabläufe dokumentiert und ihre Mechanismen fortentwickelt habe; die operative Effizienz wiederum sei durch Digitalisierung und Innovation gestiegen, durch die Automatisierung einer Reihe von Abläufen des Rates und durch die Stärkung seiner technischen und technologischen Infrastruktur.

Elektronisch geworden seien die meisten Verfahren des Rates, sagte Al Mahmoud und stellte das System „Injaz“ vor, das der Steuerung der Projekte und Strategien der Abteilungen und der Überwachung ihrer Umsetzung dient, sowie das „Integrierte System“, das dienstliche Aufgaben und Leistungen erleichtert, zumal im Personalwesen und in den Finanzen, und das Daten und Informationen bereithält.

„Mehr als eine Viertelmillion gedruckter Blätter konnten durch digitale Dokumente ersetzt werden“, hob er hervor, seit die Abteilung für Sitzungen und Ausschüsse, eine der Hauptabteilungen, ihre Verfahren digital umgestellt hat, darunter die Erstellung der Tagesordnungen und der Protokolle von Sitzungen und Ausschusssitzungen – was Kosten und Papierverbrauch gesenkt und dem Schutz der Umwelt gedient habe. Im Einklang stünden diese Ergebnisse mit der Strategie des Generalsekretariats und mit der Nationalen Vision Katar 2030, namentlich dort, wo es um institutionelle Effizienz, um Nachhaltigkeit und um den Nutzen moderner digitaler Lösungen geht.

Zur Unterstützung der Gesetzgebungs- und Kontrolltätigkeit habe man, wie er darlegte, einen Leitfaden für juristische Kompetenzen geschaffen und die Abstimmung mit dem Generalsekretariat des Ministerrats verstärkt, worin die Zusammenarbeit zwischen Rat und Regierung Gestalt annehme und das Zusammenwirken der beiden Gewalten, einer jeden in ihren Zuständigkeiten, gefördert werde.

Ferner sei die institutionelle Zusammenarbeit auf nationaler und internationaler Ebene durch Vereinbarungen und Absichtserklärungen ausgebaut worden, die der Aus- und Weiterbildung sowie dem Austausch von Erfahrungen und Fachwissen dienten. Dazu zählten Vereinbarungen mit dem Amt für den öffentlichen Dienst und die Regierungsentwicklung, vertreten durch das Institut für öffentliche Verwaltung, über Aus- und Weiterbildung, Forschung, Studien und Rechtsaufklärung; mit dem Diplomatischen Institut des Außenministeriums über die Erstellung wissenschaftlicher Arbeiten sowie die Durchführung diplomatischer Ausbildungsprogramme und Workshops; mit der Katarischen Nachrichtenagentur QNA über die Zusammenarbeit in gemeinsamen Arbeitsbereichen; mit dem Ministerium für Kommunikation und Informationstechnologie, vertreten durch die Qatar Digital Academy, über Ausbildungsmaßnahmen; mit der Nationalen Agentur für Cybersicherheit über gemeinsame Schulungsprogramme sowie mit dem Rechnungshof über Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen.

Im Bereich der internationalen Zusammenarbeit seien Besuche von Mitarbeitern des Generalsekretariats bei den gesetzgebenden Versammlungen brüderlicher und befreundeter Staaten organisiert worden, damit sie deren Erfahrungen und beste Verfahren kennenlernten, während das Generalsekretariat seinerseits Delegationen entsprechender Räte empfangen habe, die die Erfahrungen des Schura-Rates studieren wollten – zum Nutzen der Beziehungen zwischen den Verwaltungs- und Rechtsfachleuten und des Austauschs parlamentarischer Erfahrungen und Kenntnisse.

Al Mahmoud zufolge ruhen diese Bemühungen auf einer klaren Vision und einem systematischen Ausbildungsplan, der leistungsfähige Fachkräfte für die Gesetzgebungsarbeit hervorbringen, einheimische Talente für Führungspositionen befähigen, die institutionellen Ziele erreichen und die Leistung auf Dauer sichern soll; nachdrücklich betonte er, es werde eine zweite Reihe einheimischer Führungskräfte herangebildet und mit jenen Fähigkeiten und Kenntnissen versehen, deren die Verantwortung von morgen bedarf, damit die institutionelle Arbeit Bestand habe und die katarischen Talente gestärkt würden.

Der Gesellschaft öffne sich der Rat, indem er Angehörigen von Sozialzentren, Universitäten und akademischen Programmen, Vertretern offizieller Institutionen, Schriftstellern und Juristen die Teilnahme an seinen Sitzungen ermögliche, um den Austausch zu erweitern und die Gesellschaft mit seiner Arbeit und seinen Zuständigkeiten vertraut zu machen.

Angekündigt hat der Generalsekretär das baldige Erscheinen der Vierteljahreszeitschrift „Al-Shura“, die über Arbeit und Aktivitäten des Rates berichten, die Kommunikation mit der Gesellschaft stärken und Studien, Rechtsauffassungen sowie parlamentarische und gesetzgeberische Themen veröffentlichen wird; und er verwies auf den bevorstehenden Start der neuen Website des Rates mit interaktiven Werkzeugen und Kanälen unmittelbarer Kommunikation, darunter der Dienst „Verfolgung der Gesetzgebungsverfahren“, der Einblick in die Stadien von Rechtsvorschriften, Gesetzen und Gesetzesvorschlägen gewährt, und ein Bereich, in dem die Meinungen der Bürger zu wichtigen gesellschaftlichen Fragen erhoben werden.

Er unterstrich, wie sehr dem Rat an der Verbindung zu den herkömmlichen und den neuen Medien gelegen sei, die die Öffentlichkeit über seine Arbeit und über das unterrichten, was unter der Kuppel des „Tamim-bin-Hamad-Saals“ vor sich geht, und er würdigte die Professionalität und Sachlichkeit, mit der die lokalen Medien über Veranstaltungen, Aktivitäten und Sitzungen des Rates im Staat und außerhalb berichten; das Medienbüro sichere den ständigen Kontakt zu den Medien, stelle Daten und Informationen über den Rat bereit und pflege den Meinungsaustausch über Fragen gemeinsamen Interesses, um die Rolle der lokalen Medien bei der Vermittlung seiner Arbeit und Zuständigkeiten zu stützen.

Al Mahmoud verwies zum Abschluss auf die Notwendigkeit, die Instrumente und Verfahren des Generalsekretariats fortlaufend an die Anforderungen der Gesetzgebungs- und Parlamentsarbeit anzupassen. Ein integrierter institutioneller Ansatz solle dabei Effizienz, gute Regierungsführung und Innovation fördern. Darüber hinaus seien der Abschluss der strategischen Projekte, höhere Investitionen in einheimische Fachkräfte und der Ausbau bestehender Partnerschaften vorgesehen. Diese Maßnahmen sollten dazu beitragen, dass der Schura-Rat seine Aufgaben umfassend wahrnehmen und den Erwartungen der Bürger im Einklang mit den Leitlinien der politischen Führung entsprechen könne.