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EinloggenUN-Generalsekretär droht, Israel bezüglich UNRWA vor den Internationalen Gerichtshof zu bringen
New York, den 14. Januar /QNA/ Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, hat Israel damit gedroht, es vor den Internationalen Gerichtshof (IGH) zu bringen, sollte das Land die Gesetze, welche die Arbeit des UN-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) betreffen, nicht aufheben und die beschlagnahmten Vermögenswerte und Güter nicht zurückgeben.
In einem kürzlich an den israelischen Premierminister gerichteten Schreiben bekräftigte Guterres, dass die Vereinten Nationen „nicht gleichgültig gegenüber den von Israel ergriffenen Maßnahmen bleiben können, die seinen Verpflichtungen nach dem Völkerrecht direkt zuwiderlaufen”. Er unterstrich, dass diese Maßnahmen unverzüglich rückgängig gemacht werden müssen.
Die israelische Knesset hatte im Oktober ein Gesetz verabschiedet, das der UNRWA die Arbeit in Israel verbietet und den Kontakt israelischer Beamter zu ihr einschränkt. Dieses Gesetz wurde im vergangenen Monat verschärft, um auch die Lieferung von Strom und Wasser an UNRWA-Einrichtungen zu verbieten. Zudem beschlagnahmten die israelischen Besatzungsbehörden im vergangenen Monat die Büros der Behörde in Ost-Jerusalem.
In diesem Zusammenhang warnte Jonathan Fowler, der Kommunikationsdirektor der UNRWA, vor den Gefahren der neuen Beschränkungen, die die israelische Seite für die Registrierung internationaler Organisationen auferlegt hat, die im Gazastreifen tätig sind.
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