Tokio, den 05. Oktober /QNA/  Die japanische Premierministerin Sanae Takaichi hat in einer am Montag gehaltenen Grundsatzrede zugesagt, die Verbrauchsteuer auf Lebensmittel zu senken, ohne dabei neue Staatsanleihen auszugeben; damit will sie das Vertrauen der Märkte gewinnen.
Zur Eröffnung der auf 69 Tage angelegten außerordentlichen Parlamentssitzung (der „Diet“) erklärte Takaichi, ihre Regierung werde durch die Ausarbeitung eines Fünfjahres-Aktionsplans bis Jahresende die inländischen Investitionen ankurbeln. Zudem bekräftigte sie ihre Entschlossenheit, ein Gesetz zur Verringerung der Anzahl der Sitze im Repräsentantenhaus auf den Weg zu bringen.
Die japanische Nachrichtenagentur Kyodo zitierte Takaichi mit der Erläuterung, dass die geplante Gesetzesänderung – eine Senkung der Verbrauchsteuer auf Lebensmittel und Getränke von 8 auf 1 Prozent für die Dauer von zwei Jahren ab April – mit Direktzahlungen für Gering- und Mittelverdiener kombiniert werden soll. Ziel ist es, den Haushalten angesichts der aktuellen Inflationswelle zumindest einen gewissen finanziellen Spielraum zu verschaffen.
Takaichi betonte, die Regierung werde die erforderlichen Mittel ohne Rückgriff auf schuldenfinanzierte Anleihen aufbringen, um das Vertrauen der Märkte zu wahren, und rief die Bevölkerung dazu auf, sich keine Sorgen zu machen.
Im Rahmen ihrer Bemühungen um eine starke Wirtschaft unterstrich Takaichi zudem die Notwendigkeit, Investitionen in Bereichen des Risikomanagements – etwa wirtschaftliche Sicherheit und Cyberabwehr – sowie in Schlüsselindustrien wie KI-Technologien und Halbleiterproduktion zu forcieren; dies soll ebenfalls Bestandteil des neuen Fünfjahresplans sein.