New York, den 26. September /QNA/ Der bahrainische Außenminister Dr. Abdullatif bin Rashid Al Zayani erklärte, dass sein Land sich weiterhin zu internationalen Abkommen und Verträgen bekennen, das Völkerrecht, die Freiheit der Schifffahrt und einen gerechten, umfassenden und nachhaltigen Frieden wahren werde, da er der Überzeugung sei, dass die Sicherheit der Region und der Wohlstand ihrer Völker eine gemeinsame Verantwortung seien, die nur durch konzertierte Anstrengungen erhalten werden könne.

In seiner Rede vor der 81. Tagung der UN-Generalversammlung in New York bekräftigte Al Zayani, dass die Golfregion sich einer Sicherheitslage gegenüber sehe, wie sie seit Jahrzehnten nicht mehr vorgekommen sei. 

Des Weiteren betonte er, dass Bahrain weiterhin zu seinen internationalen Verpflichtungen stehe. Er vertrat die Ansicht, dass Sicherheit und Wohlstand der Region und ihrer Völker eine gemeinsame Verantwortung darstellten, die nur durch abgestimmte Anstrengungen gewahrt werden könne.

Er führte aus, dass die GCC-Staaten und Jordanien Wellen – wie er es nannte – ungerechtfertigter iranischer Angriffe ausgesetzt gewesen seien; dabei seien ballistische Raketen und Drohnen gegen zivile Einrichtungen, Wohngebiete, Häfen, Flughäfen und die Energieinfrastruktur eingesetzt worden. Er bezeichnete diese Angriffe als eklatante Verstöße gegen das Völkerrecht und die UN-Charta und betonte, dass unterschiedslose Angriffe, die nicht zwischen militärischen und zivilen Zielen differenzierten, keinerlei rechtliche Rechtfertigung hätten.

Mit Blick auf die Auswirkungen einer möglichen Schließung der Straße von Hormus betonte Al Zayani, dass es sich bei dieser Meerenge um eine internationale Schifffahrtsstraße handele, deren Durchquerung Schiffen aller Staaten gemäß dem UN-Seerechtsübereinkommen zustehe. Er wies jegliche Versuche eines einzelnen Staates zurück, dieses Recht auszusetzen oder zu behindern, Genehmigungen oder Gebühren für die Durchfahrt zu verlangen oder internationale Wasserstraßen als Mittel für politischen Druck, wirtschaftlichen Zwang oder die Beschlagnahmung von Schiffen zu missbrauchen. Er warnte davor, dass derartige Praktiken einen gefährlichen Präzedenzfall für internationale Wasserstraßen und den Welthandel schaffen würden.

Al Zayani erklärte, Bahrain habe sich nicht darauf beschränkt, seinen grundsätzlichen Standpunkt zu der Lage zu äußern, sondern sei – angesichts seines aktuellen GCC-Vorsitzes und seiner nichtständigen Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat – im Namen der GCC-Staaten und Jordaniens aktiv geworden. Bahrain habe maßgeblich zur Verabschiedung der Resolution 2817 des UN-Sicherheitsrates beigetragen, in der die Angriffe verurteilt, die Souveränität der betroffenen Staaten bekräftigt sowie jegliche Maßnahmen zur Schließung der Meerenge oder zur Behinderung der Schifffahrt abgelehnt wurden. Er fügte hinzu, dass Bahrain einen Resolutionsentwurf gemäß Kapitel VII der UN-Charta zum Schutz der Handelsschifffahrt vorgelegt habe, und betonte die Notwendigkeit der vollständigen Umsetzung der UN-Resolutionen, der Rechenschaftspflicht der für Verstöße Verantwortlichen sowie des Schadenersatzes im Einklang mit dem Völkerrecht.