Bundeskanzler: Deutschland rüstet deutlich auf
Berlin, den 03. Juli /QNA/ Bundeskanzler Friedrich Merz setzt auf einen deutlichen Ausbau der deutschen Verteidigungsfähigkeit. Nach Gesprächen mit den Staats- und Regierungschefs Lettlands, Estlands und Litauens kündigte er am heutigen Freitag in Berlin an, die Verteidigungsausgaben in den kommenden vier Jahren zu verdoppeln. Bis 2029 sollen sie auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen.
Deutschland trage als größter Mitgliedstaat der Europäischen Union eine besondere Verantwortung für die Sicherheit Europas, betonte der Kanzler. Die Sicherheit der baltischen Staaten sei dabei eng mit der deutschen und europäischen Sicherheit verbunden.
Gleichzeitig plädierte Merz dafür, die NATO stärker europäisch auszurichten, ohne ihre transatlantische Grundstruktur infrage zu stellen. Voraussetzung dafür sei, dass die europäischen Staaten ihre eigenen Verteidigungsfähigkeiten konsequent ausbauen und weiterhin erhebliche Mittel in deren Stärkung investieren.
Den Angaben des Bundeskanzleramts zufolge dienten die Gespräche mit den Vertretern Lettlands, Estlands und Litauens zugleich der Vorbereitung des für den 7. und 8. Juli in Ankara vorgesehenen NATO-Gipfels. Inhaltlich standen sicherheits- und verteidigungspolitische Fragen, der Krieg in der Ukraine sowie die von Russland ausgehende Bedrohung im Mittelpunkt der Beratungen.
Hinzu kommt, dass US-Präsident Donald Trump in den vergangenen Monaten wiederholt und mit deutlichen Worten die aus seiner Sicht unzureichenden europäischen Investitionen in die Verteidigung kritisiert hatte. Verschärft wurden diese Vorwürfe, nachdem mehrere europäische Staaten es abgelehnt hatten, amerikanischen Flugzeugen im Zusammenhang mit dem am 28. Februar ausgebrochenen Krieg zwischen den Vereinigten Staaten, Israel und dem Iran Zugang zu ihren Flughäfen zu gewähren.
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