Brüssel, den 13. Juni /QNA/ Die Europäische Union hat angekündigt, die Beitrittsgespräche mit der Ukraine am kommenden Montag wieder aufzunehmen, nachdem Ungarn sein Veto aufgehoben hat, das zuvor von seinem Premierminister Viktor Orbán in dieser Angelegenheit eingelegt worden war.
Antonio Costa, Präsident des Europäischen Rates, und Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, erklärten in einem gemeinsamen Beitrag in den sozialen Medien: „Alle Mitgliedstaaten haben zugestimmt, die ersten Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau aufzunehmen.“ Sie bezeichneten dies als „eine Anerkennung der Entschlossenheit, des Mutes und der unermüdlichen Arbeit, die beide Länder bei der Vorantreibung von Reformen gezeigt haben – selbst angesichts enormer Herausforderungen.“
Sie fügten hinzu, dass „die Erweiterung der Union eine strategische Entscheidung ist“ und erklärten, dass „in einer Welt, die von zunehmender Unsicherheit geprägt ist, eine größere Europäische Union in unserem gemeinsamen Interesse liegt.“
Diese Ankündigung erfolgte, nachdem die neue ungarische Regierung zugestimmt hatte, das Veto aufzuheben, das Orbán – der die Wahlen im vergangenen April verloren hatte – gegen den Beitritt der Ukraine zum Block eingelegt hatte.
Die Beitrittsverhandlungen der Ukraine zur Europäischen Union wurden im Juni 2024 offiziell eröffnet. Damit begann ein komplexer und detaillierter Prozess, der in der Regel Jahre dauert und Verhandlungen über alle Bereiche umfasst – von der Landwirtschaft bis hin zur Rechtsstaatlichkeit. Dieser Schritt wurde als weitgehend symbolisch angesehen, da er vor allem darauf abzielte, der Ukraine nach dem Ausbruch der Krise zwischen Moskau und Kiew im Jahr 2022 starke Unterstützung zu zeigen.