Vorsitzender des Schura-Rates betont die Stärkung der gemeinsamen arabischen Maßnahmen für Sicherheit und Stabilität
Doha, den 11. Juni /QNA/ Der Vorsitzende des Schura-Rates, SE Hassan bin Abdullah Al Ghanim, betonte die Bedeutung einer verstärkten arabischen Zusammenarbeit und einer verbesserten Koordination sowie Integration der arabischen Staaten, insbesondere in Bereichen der kollektiven Sicherheit, des Schutzes nationaler Ressourcen bzw. der Sicherung von Entwicklungserfolgen.
Seine Exzellenz bekräftigte, dass nachhaltige Entwicklung unverzichtbar mit Sicherheit ebenso wie mit Stabilität verbunden sei.
In einer Rede auf der 39. Konferenz der Arabischen Interparlamentarischen Union, die per Videokonferenz unter dem Motto „Eine arabische parlamentarische Vision für eine stabile und nachhaltige Zukunft“ stattfand, ging SE auf die jüngsten direkten Angriffe Irans sowie die schwerwiegenden Verstöße gegen Katar und mehrere arabische Länder ein. SE unterstrich, dass solche Aktionen den Grundsätzen guter Nachbarschaft widersprechen und einen Verstoß gegen das Völkerrecht, die UN-Charta oder die Achtung der staatlichen Souveränität darstellen.
Der Vorsitzende des Schura-Rates verurteilte die iranische Aggression gegen Länder der Region und warnte vor ihren Auswirkungen auf die regionale Sicherheit ebenso wie Stabilität sowie vor der Untergrabung des Vertrauens zwischen Staaten und Völkern.
Er begrüßte die Bemühungen um Waffenstillstände und Deeskalation - betonte, dass anhaltende Feindseligkeiten die Chancen auf Ruhe und Ordnung schmälern, außerdem untergraben die Bemühungen um regionale Stabilität.
Seine Exzellenz unterstrich die Zurückweisung jeglicher Bedrohung internationaler Wasserwege, einschließlich der Straße von Hormus, sowie deren Nutzung als Druckmittel in politischen Auseinandersetzungen. Er hob deren direkte Auswirkungen auf die globale Schifffahrt, die Energiemärkte und die Lieferketten hervor.
Er merkte zudem an, dass Angriffe auf Energieanlagen und lebenswichtige Infrastrukturen nicht nur einzelne Staaten, sondern auch die globale Wirtschaftsstabilität beeinträchtigen und Energiesicherheit somit ein zentrales Element kollektiver Sicherheit darstellt.
Er bekräftigte, dass Katar und andere Länder der Region Frieden anstreben, sie betrachten den Dialog als bestes Mittel zur Konfliktlösung. Katar sei direkter Aggression ausgesetzt gewesen und habe daher sein legitimes Recht auf die Verteidigung seiner Souveränität und Sicherheit ausüben müssen, bleibe aber gleichzeitig diplomatischer Lösungen verpflichtet.
Er wies zudem auf die anhaltenden israelischen Verstöße in den besetzten palästinensischen Gebieten und im Libanon hin und forderte die Unterstützung der legitimen Rechte der Völker sowie ein Ende dieser Verstöße.
Seine Exzellenz, der Vorsitzende des Schura-Rates, betonte ferner, dass die parlamentarische Koordination der arabischen Staaten unerlässlich sei, um die arabische Präsenz in regionalen und internationalen Foren zu stärken- hob den Erfolg des von Katar und anderen Staaten auf der jüngsten Versammlung der Interparlamentarischen Union in Istanbul eingebrachten Dringlichkeitsantrags hervor.
Abschließend rief Seine Exzellenz zu fortgesetzter Koordination und Konsultation sowie zur Annahme einheitlicher arabischer Positionen auf, um die parlamentarischen Bemühungen zur Verteidigung der Interessen und berechtigten Anliegen der arabischen Völker zu unterstützen.
Seine Exzellenz Hassan bin Abdullah Al Ghanim, Vorsitzender des Schura-Rates, begann seine Rede mit einem Dank an die Republik Algerien für ihre Bemühungen und Beiträge zur Weiterentwicklung der Arbeit der Arabischen Interparlamentarischen Union sowie für die Stärkung ihrer Präsenz und Effektivität in regionalen und internationalen parlamentarischen Foren bei ihrer vorherigen Präsidentschaft.
Er brachte zudem sein Vertrauen in die fortgesetzte Unterstützung des Königreichs Saudi-Arabien im Laufe seiner aktuellen Präsidentschaft für die Förderung der gemeinsamen arabischen Parlamentsarbeit und die Stärkung seiner einflussreichen Rolle in verschiedenen regionalen und internationalen Foren zum Ausdruck.
Die Konferenz umfasste auch Reden der Präsidenten und Vertreter arabischer Parlamente und Räte, die aktuelle arabische Angelegenheiten erörterten - die Bedeutung verstärkter gemeinsamer arabischer parlamentarischer Bemühungen zur Bewältigung verschiedener Herausforderungen hervorhoben.
Darauf wurden ebenfalls ferner mehrere Tagesordnungspunkte, darunter die Berichte des Präsidiums und des Generalsekretariats der Union über ihre Aktivitäten im vergangenen Zeitraum, die Empfehlungen des Exekutivausschusses zu organisatorischen, administrativen und finanziellen Angelegenheiten, den Entwurf des Arbeitsprogramms und des Haushaltsplans sowie weitere Punkte zur Entwicklung arabischer parlamentarischer Verfahren und zur Verbesserung der Koordinierung- Zusammenarbeit zwischen den arabischen Parlamenten ins Sprache gebracht.
Die Konferenz verabschiedete eine Abschlusserklärung, wodurch sie den Erfolg des von Katar, vertreten durch den Schura-Rat, auf der jüngsten Generalversammlung der Interparlamentarischen Union in Istanbul eingebrachten dringenden Anliegens würdigte.
Der Tagesordnungspunkt unterstrich die dringende Notwendigkeit, die parlamentarischen Bemühungen zur Wahrung der Waffenstillstandsabkommen und zur Unterstützung des Friedens im Nahen Osten und anderen Regionen zu intensivieren. Er rief dazu auf, die internationalen parlamentarischen Anstrengungen zu mobilisieren, um Waffenstillstände zu unterstützen, friedliche Lösungen zu stärken, die Zivilbevölkerung zu schützen, die Freiheit der Schifffahrt und die Öffnung internationaler Wasserstraßen zu gewährleisten sowie nachhaltige politische Lösungen für aktuelle Konflikte und Krisen zu fördern. Die Teilnehmenden verurteilten die iranischen Angriffe auf mehrere arabische Länder und bekräftigten ihre Solidarität mit den von diesen Staaten ergriffenen Maßnahmen zur Wahrung ihrer Sicherheit und Stabilität.
Die Abschlusserklärung bekräftigte die zentrale Bedeutung der Palästina-Frage und stellte fest, dass sie den Kern des gemeinsamen arabischen parlamentarischen Handelns bildet. Gleichzeitig verurteilte sie die fortgesetzten Angriffe der Besatzungstruppen auf Gaza und alle besetzten palästinensischen Gebiete.
Sie betonte zudem die Wichtigkeit der Stärkung der gemeinsamen arabischen parlamentarischen Arbeit und der Entwicklung von Koordinierungs- und Konsultationsmechanismen zwischen den arabischen Parlamenten, um die Sicherheit und Stabilität zu festigen, nachhaltige Entwicklungspfade zu unterstützen und die Herausforderungen der arabischen Region zu bewältigen.
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