Berlin, den 09. Mai /QNA/ Bundeskanzler Friedrich Merz bekräftigte, dass Deutschland ein fundamentales Interesse an Frieden im Nahen Osten habe, insbesondere angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Krise.

In einer Erklärung zur Haltung Deutschlands in der Nahostkrise führte Merz aus: „Die Straße von Hormus ist für den Export von Öl und Flüssigerdgas lebenswichtig. Ihre Blockade seitens des Iran stellt einen der prominentesten Konfliktpunkte und ein großes Hindernis für eine diplomatische Lösung dar.“ Er betonte, dass die Blockade der Straße der deutschen Wirtschaft bereits schade ist und sich Berlin bemühe, die Freiheit der Schifffahrt so schnell wie möglich wiederherzustellen.

Merz fügte hinzu: „Wenn die entsprechenden Bedingungen erfüllt sind, ist Deutschland auch bereit, sich militärisch an der dauerhaften Aufrechterhaltung der Freiheit der Schifffahrt zu beteiligen.“ Merz wies darauf hin, dass bereits ein deutsches Schiff im östlichen Mittelmeer stationiert sei, um für einen möglichen Einsatz zur Sicherung des Schiffsverkehrs bereit zu sein.

Jeder deutsche Beitrag zu einer solchen Operation setze jedoch drei Bedingungen voraus: ein Ende des Krieges, eine Rechtsgrundlage sowie ein Mandat des Deutschen Bundestages und einen umfassenden sowie tragfähigen politischen und militärischen Plan. Er warnte vor der Gefahr, dass der Iran regionale Partner seines Landes ins Visier nehmen und in den Besitz von Atomwaffen gelangen könnte.

Er betonte, dass das iranische Atomprogramm „vollständig und endgültig beendet werden muss“, und bezeichnete Teherans Verhandlungstaktik als Versuch, Zeit zu gewinnen und die Welt durch die Störung der Schifffahrt in Geiselhaft zu nehmen.

Das Waffenstillstandsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran bezeichnete er als „Hoffnungsschimmer auf diplomatischer Ebene“ und unterstrich die Bereitschaft seines Landes, Verantwortung zu nehmen und zur Friedenssicherung beizutragen.
Ein dauerhaftes Ende des Krieges sei nur auf diplomatischem Wege möglich, so Merz. Er verwies auf Berlins Unterstützung für diese Anstrengungen ebenso wie auf die enge Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten und anderen Partnern in dieser Angelegenheit.

In einer gemeinsamen Erklärung mit europäischen und internationalen Partnern, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Rat forderte Deutschland rasche Fortschritte hin zu einer substanziellen Verhandlungslösung, um die Zivilbevölkerung im Iran zu schützen, die Sicherheit in der Region zu verbessern und eine schwere globale Energiekrise zu vermeiden. Zudem rief Deutschland alle Parteien nachdrücklich zur Umsetzung eines Waffenstillstands auf.