Berlin, den 31. Mai /QNA/ Deutschland hat Gespräche mit Frankreich über die Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit im Bereich der nuklearen Abschreckung aufgenommen. Dies erfolgt im Rahmen des Koordinierungsmechanismus für Verteidigungs- und Strategiethemen, den beide Länder im vergangenen März angekündigt hatten.
Lokale Quellen berichteten, dass die erste Gesprächsrunde in Paris begonnen hat, während eine zweite Gesprächsrunde vor der Sommerpause in Berlin erwartet wird.
In einer Erklärung des Bundeskanzleramts wurde erläutert, dass sich Berlin und Paris auf Umsetzungsschritte für die Nukleare Lenkungsgruppe geeinigt haben. Dazu gehören konkrete Maßnahmen noch in diesem Jahr: Deutschland wird an französischen Nuklearübungen teilnehmen, zudem sind mehrere gemeinsame Besuche strategischer Einrichtungen geplant. Darüber hinaus werden beide Länder an der Entwicklung nuklearer Verteidigungsfähigkeiten für andere europäische Staaten mitwirken.
Deutschland nimmt erstmals an dieser Art von Übungen teil, und zwar kommenden September. Die Teilnahme wird zunächst in Form einer Beobachterrolle erfolgen. In späteren Phasen wird die deutsche Bundeswehr strategische Unterstützung leisten, die nicht direkt mit nuklearen Waffen verbunden ist.
In der deutsch-französischen gemeinsamen Erklärung wurde betont, dass die neue Zusammenarbeit nicht darauf abzielt, die nukleare Abschreckung der NATO oder die nukleare Teilhabe, zu der Deutschland beiträgt, zu ersetzen, sondern sie zu ergänzen. Zugleich bekräftigten beide Länder ihre fortgesetzte Verpflichtung zum Völkerrecht, einschließlich des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen.
Zudem wurde in der Erklärung betont, dass die deutsch-französische Zusammenarbeit auf der Verpflichtung zu Artikel 5 des Nordatlantikvertrags sowie zu Artikel 42 Absatz 7 des Vertrags über die Europäische Union beruht. Ziel ist es, die europäische Sicherheit insgesamt zu stärken, wobei der Koordinierung mit den Vereinigten Staaten, dem Vereinigten Königreich und den übrigen Verbündeten besondere Aufmerksamkeit geschenkt wird.
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz und der französische Präsident Emmanuel Macron hatten im vergangenen März die Einrichtung einer hochrangigen Nuklearen Lenkungsgruppe angekündigt. Diese soll als bilateraler Rahmen für den Verteidigungsdialog und die Koordinierung strategischer Maßnahmen dienen, einschließlich Konsultationen über die angemessene Kombination aus konventionellen Fähigkeiten, Raketenabwehr und den französischen nuklearen Kapazitäten.