Japans Premierministerin bekräftigt Bestreben, die Verfassung an die Anforderungen der Zeit anzupassen
Tokio, den 03. Mai /QNA/ Japans Premierministerin Sanae Takaichi bekräftigte erneut ihre Entschlossenheit, eine Verfassungsrevision voranzutreiben, und betonte die Notwendigkeit, das oberste Gesetz des Landes an die Anforderungen der Zeit anzupassen.
Dies geschah in einer Botschaft, die sie heute an eine Versammlung von Befürwortern einer Verfassungsänderung in der Hauptstadt Tokio richtete. Dabei wies sie auf den heutigen Gedenktag zur Verfassung hin und versprach, der Öffentlichkeit die möglichen Änderungen genau zu erläutern.
Sie bekräftigte, dass die regierende Liberaldemokratische Partei die Debatten im Parlament fortsetzen werde, um Entscheidungen zu treffen, wobei sie darauf achte, die Zusammenarbeit mit den anderen Parteien sicherzustellen.
Eine von der Nachrichtenagentur „Kyodo“ durchgeführte Meinungsumfrage ergab, dass 73 Prozent der Japaner einen breiten Konsens zwischen den politischen Parteien bevorzugen, bevor eine Verfassungsänderung vorangetrieben wird.
Takai sagte, die politischen Debatten müssten auf konkrete Entscheidungen ausgerichtet sein und dürften keine bloßen Formdebatten sein, um das Vertrauen der Bevölkerung in ihre Vertreter widerzuspiegeln.
Die japanische Premierministerin strebt die erste Änderung der japanischen Verfassung seit deren Inkrafttreten nach dem Zweiten Weltkrieg an. Der Schwerpunkt wird dabei möglicherweise auf Artikel 9 liegen, der Krieg ablehnt und als Grundlage für Japans friedlichen Kurs in der Nachkriegszeit gilt.
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