Doha, den 12. Oktober /QNA/ Seine Exzellenz, der Vorsitzende des Schura-Rates Hassan bin Abdullah Al Ghanim, bekräftigte, dass der Rat als Legislativorgan des Staates Katar der Weiterentwicklung des gesetzlichen Rahmens des Landes im Einklang mit den verfassungsrechtlichen Grundsätzen große Bedeutung beimisst.

Er erklärte, dass der Rat in diesem Zusammenhang und in Umsetzung der weisen Weisungen SH des Emirs Scheich Tamim bin Hamad Al Thani die Entwicklungssektoren in den Mittelpunkt seiner Prioritäten stellt und dabei die Erwartungen der Gesellschaft sowie die Prioritäten der gegenwärtigen Phase berücksichtigt.

In einem Exklusivinterview mit der Qatar News Agency (QNA) anlässlich der Eröffnung der zweiten Sitzungsperiode der zweiten Legislaturperiode, die der 55. Jahressitzung entspricht und am Dienstag stattfindet, erklärte Seine Exzellenz, dass der Rat großen Wert darauf lege, Gesetzentwürfe umfassend und unter allen Gesichtspunkten zu prüfen, sie im Tamim-bin-Hamad-Saal zu erörtern und sicherzustellen, dass sie den Entwicklungserfordernissen und den Interessen der Bürger entsprechen.
SE der Vorsitzende des Schura-Rates erklärte, dass durch die Hinzuziehung und Konsultation von Fachleuten sowie durch die Klärung aller Fragen im Zusammenhang mit den dem Rat von den zuständigen Stellen vorgelegten Entwürfen ein klares Gesamtbild für den Rat entstehe. Dies versetze ihn in die Lage, Entscheidungen zu treffen, die seine Ziele verwirklichen und die Ansichten seiner Mitglieder widerspiegeln.
Seine Exzellenz betonte, dass die Reden von SH des Emirs zur Eröffnung der Legislaturperioden des Schura-Rates einen richtungsweisenden Rahmen für die Arbeit des Rates bildeten und als Inspirationsquelle für seine Vision, seine Prioritäten und die Erfordernisse der gegenwärtigen Phase dienten. Er wies darauf hin, dass diese Reden regelmäßig politische Leitlinien sowohl zu innen- als auch zu außenpolitischen Angelegenheiten enthielten und zugleich die aktuelle Lage des Landes sowie die bei der Verwirklichung einer umfassenden Entwicklung erzielten Fortschritte hervorhöben. Er bekräftigte, dass der Schura-Rat diese Ausführungen als Leitlinie und Eckpfeiler seiner Arbeit betrachte.
SE der Vorsitzende des Schura-Rates hob hervor, dass die Rolle des Rates die Rolle der Exekutive unterstützt und ergänzt und dass er im Rahmen seiner verfassungsmäßig festgelegten Aufgaben eine wichtige Rolle bei der Umsetzung der strategischen Pläne und der Nationalen Vision Katars 2030 spielt.
Seine Exzellenz erläuterte, dass das vom Schura-Rat durchgeführte Gesetzgebungsverfahren mehrere Phasen umfasst, die allesamt von einer umfassenden Zusammenarbeit zwischen der Legislative und der Exekutive im Dienste der Entwicklungsziele geprägt sind.
Seine Exzellenz wies darauf hin, dass sich der Rat bei der Wahrnehmung seiner gesetzgeberischen und kontrollierenden Aufgaben an den Bestimmungen der Verfassung des Landes und den obersten Interessen des Staates orientiere.
Er fügte hinzu, dass der Rat die Bestrebungen der Gesellschaft in konstruktive Beratungen umsetze, die letztlich zu Entscheidungen führten, welche den gesetzlichen Rahmen des Staates im Einklang mit den in der Nationalen Vision Katars 2030 festgelegten Grundlagen stärkten.
Auf die Frage nach seiner Einschätzung der Entwicklung des Schura-Rates und des Vertrauens, das er bei den Bürgern genießt, erklärte Seine Exzellenz, dass diese mehr als 50-jährige Entwicklung deutlich den Ansatz der weisen Führung widerspiegele, der bis in die Ära der Gründerväter zurückreiche.
SE der Vorsitzende des Schura-Rates betonte, dass SH der Emir diesen Ansatz nicht nur fortgeführt, sondern auch noch solidere und nachhaltigere Grundlagen für den Rat geschaffen habe. Dies stehe im Einklang mit den Erfordernissen der gegenwärtigen Phase und den politischen Erfahrungen und wahre zugleich den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Seine Exzellenz fügte hinzu, dass es in der Verantwortung der Mitglieder des Schura-Rates liege, diese Visionen und Weisungen in die Realität umzusetzen. Dies habe den erfolgreichen Weg des Schura-Rates geprägt. Der Rat sei bestrebt, dieses Erbe zu bewahren, indem er den Erwartungen der Bürger gerecht werde und unter der weisen Führung SH des Emirs die obersten Interessen des Landes verwirkliche.
Seine Exzellenz hob das große Interesse des Rates an Themen hervor, die für die Gesellschaft von besonderer Bedeutung sind, allen voran Fragen im Zusammenhang mit ihrer Kultur, ihrer Identität und ihrem Festhalten an ihrem Glauben. Er betonte, dass sich dies in der Realität der katarischen Gesellschaft widerspiegele, die weiterhin tief in ihren grundlegenden Werten und ihrer Identität verwurzelt sei.
Seine Exzellenz erklärte, dass der Rat in diesem Rahmen eine Reihe von Themen erörtert habe, die die Identität, die Familie, die Erziehung, die Betreuung älterer Menschen und den Schutz von Kindern betreffen und damit die Erwartungen der Gesellschaft widerspiegeln.
Er betonte, dass diese Beratungen positive Ergebnisse hervorgebracht hätten, sei es in Form von Anträgen, Änderungen an Gesetzentwürfen oder der Einbringung von Gesetzesvorschlägen.
Hinsichtlich der Bewertung der gesetzgeberischen Leistungen in der vergangenen Sitzungsperiode erklärte SE der Vorsitzende des Schura-Rates Hassan bin Abdullah Al Ghanim, dass der Rat im Rahmen von 37 ordentlichen Sitzungen und 81 Ausschusssitzungen 23 von der geschätzten Regierung vorgelegte Gesetzentwürfe geprüft und verabschiedet habe.
Darüber hinaus habe der Rat einen Gesetzesvorschlag zum digitalen Schutz von Kindern vorgelegt. Anlass dafür sei die weltweit rasch zunehmende Nutzung digitaler Plattformen und Technologien durch Kinder sowie die damit verbundenen Herausforderungen und Risiken, darunter Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes, der Zugang zu schädlichen Inhalten, Cybermobbing und digitale Ausbeutung. Diese Entwicklungen machten die Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen erforderlich, um den Schutz von Kindern im digitalen Umfeld zu stärken und mit den raschen technologischen Entwicklungen Schritt zu halten.
Seine Exzellenz fügte in seinem Interview mit der Qatar News Agency (QNA) hinzu, dass der Schura-Rat neben der Prüfung und Verabschiedung des Staatshaushalts Katars vor Beginn eines jeden Haushaltsjahres auch Minister und Beamte zu Anhörungen sowie Experten und Fachleute zu Ausschusssitzungen eingeladen habe, um alle Aspekte der zur Beratung stehenden Gesetzentwürfe oder der zur Diskussion vorgelegten Themen eingehend zu prüfen.
Er bekräftigte, dass die Aktivitäten des Schura-Rates während der genannten Sitzungsperiode von engagierter Arbeit und konstruktiven Beratungen geprägt gewesen seien, die zu einer Reihe von Gesetzentwürfen und Vorschlägen geführt hätten und zweifellos zur Stärkung des gesetzlichen Rahmens des Staates beitrügen. Er fügte hinzu, dass dieser Ansatz auch in der neuen Sitzungsperiode fortgesetzt werde.
SE der Vorsitzende des Schura-Rates würdigte die Zusammenarbeit zwischen dem Rat und der geschätzten Regierung bei der Behandlung von Fragen, die für das Land und seine Bürger von Bedeutung sind.
Er wies darauf hin, dass die Beziehungen zwischen Legislative und Exekutive von einer fruchtbaren und konstruktiven Zusammenarbeit geprägt seien, die die Weisungen der weisen Führung widerspiegele und der Verwirklichung der obersten nationalen Interessen diene, die von allen angestrebt würden.
Er fügte hinzu, dass vor diesem Hintergrund die Zusammenarbeit ein prägendes Merkmal der Beziehungen zwischen beiden Seiten sei. Die Kommunikation zwischen dem Generalsekretariat des Schura-Rates und dem Generalsekretariat des Ministerrates sei effektiv und kontinuierlich und spiegele diese Zusammenarbeit wider.
Zugleich bestehe eine fortlaufende und effiziente Koordinierung in Bezug auf die dem Rat vorgelegten Angelegenheiten.
Seine Exzellenz bekräftigte, dass der Schura-Rat bestrebt sei, diese Zusammenarbeit fortzusetzen, zu stärken und weiter auszubauen, um dadurch gemeinsame Ziele zu erreichen und zur Behandlung aller Fragen und Angelegenheiten beizutragen, die dem Land und seinen Bürgern zugutekommen.
SE der Vorsitzende des Schura-Rates Hassan bin Abdullah Al Ghanim fügte hinzu, dass der Rat während der vergangenen Legislaturperiode sechs Anhörungen abgehalten habe, bei denen Minister und Regierungsvertreter eingeladen worden seien, um ihre strategischen Pläne vorzustellen, operative Herausforderungen zu erörtern und wichtige politische Fragen zu erläutern.
Dies habe es den Mitgliedern des Rates ermöglicht, fundierte Entscheidungen in Bezug auf diese Stellen oder die damit verbundenen Gesetzentwürfe zu treffen.
Seine Exzellenz erläuterte, dass der Rat in der neuen Legislaturperiode beabsichtige, diesen Ansatz fortzusetzen, um die Fortschritte bei Projekten und die Umsetzung strategischer Pläne zu verfolgen und deren vollständige Übereinstimmung mit den nationalen Entwicklungszielen und den Erwartungen der Bürger sicherzustellen. Dies erfolge im Rahmen der dem Schura-Rat verfassungsmäßig übertragenen Aufsichtsbefugnisse.
Seine Exzellenz bekräftigte zudem, dass der Rat in regionalen und internationalen parlamentarischen Versammlungen stark vertreten sei und damit die Außenpolitik Katars unterstütze, sich für den weltweiten Frieden einsetze und den Dialog, die Koexistenz sowie arabische und islamische Anliegen fördere, wobei er sich konsequent für den Schutz der Menschenwürde einsetze.
Diese aktive Beteiligung habe zu konkreten diplomatischen Ergebnissen geführt. Dazu zähle insbesondere die Annahme eines von Katar über den Schura-Rat eingebrachten Dringlichkeitspunktes auf der 152. Generalversammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) in Istanbul in der Türkei. Dieser befasste sich mit Waffenstillständen, der Wahrung von Friedensabkommen und dem Schutz internationaler Wasserstraßen und spiegelte das beständige Engagement des katarischen Volkes für den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit wider.
SE der Vorsitzende des Schura-Rates bekräftigte, dass die parlamentarische Diplomatie des Schura-Rates dazu beitrage, die offizielle Diplomatie des Staates Katar bei ihren Bemühungen um internationalen Frieden, Koexistenz und nachhaltige Entwicklung zu unterstützen.
Seine Exzellenz fügte hinzu, dass der Schura-Rat bestrebt sei, diese wichtige Rolle weiter zu stärken, ein positives Bild Katars zu vermitteln und sich für arabische, islamische und humanitäre Anliegen einzusetzen. Dies geschehe durch die Weiterentwicklung seiner diplomatischen Instrumente, die Nutzung seiner langjährigen Beziehungen zu anderen Parlamenten sowie die Qualifizierung nationaler Verwaltungskräfte.
Er betonte zudem das Bestreben des Rates, seine Beziehungen zu anderen Räten und Parlamenten durch die Teilnahme an regionalen und internationalen parlamentarischen Foren, den Empfang von Delegationen und die Führung bilateraler Gespräche zu nutzen sowie parlamentarische Freundschaftsgruppen zu aktivieren und die Bereiche der Zusammenarbeit und Koordinierung auszuweiten.
Die parlamentarische Diplomatie stelle eine wichtige Ergänzung zur offiziellen Diplomatie dar und spiele eine wesentliche Rolle dabei, Standpunkte einander anzunähern, das gegenseitige Verständnis zu fördern und ein günstiges Umfeld für die Beilegung von Streitigkeiten und die Behandlung gemeinsamer Anliegen zu schaffen, erklärte Seine Exzellenz.
Als Vertreter der Völker und ihrer Bestrebungen spielten die Parlamente eine bedeutende Rolle bei der Stärkung der Beziehungen zwischen den Staaten. Sie bauten Brücken der Kommunikation und Zusammenarbeit und trügen dadurch zur Festigung der offiziellen Beziehungen zwischen den Staaten bei.
Zum regionalen und internationalen Engagement des Staates Katar in den Bereichen Vermittlung, Konfliktlösung und humanitäre Arbeit erklärte SE der Vorsitzende des Schura-Rates, dass Katar auf internationaler Ebene eine hochgeschätzte und wirkungsvolle Rolle spiele.
Er wies darauf hin, dass der Schura-Rat bestrebt sei, diese Rolle in allen parlamentarischen Foren zu unterstützen und hervorzuheben. Sie spiegele die Vision der weisen Führung wider, die der Festigung von Sicherheit und der Beilegung aller Streitigkeiten durch Diplomatie, Dialog und friedliche Mittel Vorrang einräume.
Diese Rolle beruhe auf dem Glauben an die Kraft der Entschlossenheit, gründe auf Integrität und Aufrichtigkeit, verpflichte sich zu Neutralität und Fairness und ziele darauf ab, die Beziehungen zwischen den Völkern und den Entscheidungsträgern zu fördern.
Zum Abschluss seines Interviews mit der Qatar News Agency (QNA) erklärte SE der Vorsitzende des Schura-Rates, er wolle allen versichern, dass sich der Schura-Rat uneingeschränkt dafür einsetze, die nationale Entwicklung voranzutreiben, die Erwartungen der Bürger zu erfüllen und dem in den Rat gesetzten Vertrauen gerecht zu werden.
Der Rat werde keine Anstrengungen scheuen, seine verfassungsmäßigen Aufgaben mit Engagement und Integrität wahrzunehmen und dabei die obersten nationalen Interessen über alle anderen Erwägungen zu stellen, um dem Land und seinen Bürgern zu dienen.