Doha, den 17. Mai /QNA/ Seit der Gründung der Arabischen Liga im Jahre 1945 gilt die Palästinafrage als das zentrale Anliegen der arabischen Staatenwelt – als Prüfstein kollektiver Geschlossenheit wie auch als moralischer Kompass arabischer Politik. Über mehr als acht Dekaden hinweg blieb die Verteidigung der legitimen Rechte des palästinensischen Volkes ein roter Faden in der Rhetorik und Beschlusslage sämtlicher arabischer Gipfeltreffen – ungeachtet regionaler Zerwürfnisse und geopolitischer Umbrüche.

Die arabischen Staaten bekannten sich stets zur Ablehnung der israelischen Besatzungspolitik, zu einer klaren Haltung gegen die fortschreitende Kolonialisierung durch Siedlungsbau, die systematische Judaisierung von Jerusalem / Al Quds sowie zur Verteidigung gegen die gewaltsame Vertreibung palästinensischer Gemeinschaften. Trotz wiederholter Anläufe internationaler Akteure zur Umdeutung des Konflikts blieb die Haltung der arabischen Welt in ihrer Grundausrichtung konstant – eindeutig, prinzipientreu, unbeugsam.

Gipfel von Bagdad 2025: Ein entscheidender Moment in einer historischen Zäsur

Der 34. ordentliche arabische Gipfel, flankiert von dem 5. arabischen Wirtschafts- und Sozialgipfel, findet in der irakischen Hauptstadt Bagdad statt – in einer Zeit, in der der Gazastreifen seit Oktober 2023 unter einem eskalierenden israelischen Angriff steht, der Tausende Märtyrer und Verwundete forderte und eine humanitäre Katastrophe durch Nahrungsblockaden und das Verbot humanitärer Hilfe seitens Israels verschärfte.

Der Gipfel folgt auf das außerordentliche Gipfeltreffen in Kairo im März 2024, das sich vorrangig der Verhinderung erzwungener Vertreibungen widmete, zu einem dringenden internationalen Wiederaufbaueinsatz in Gaza aufrief und die Forderung nach Verbleib der Palästinenser auf ihrem Boden sowie die Zuruckweisung jeder Liquidierung ihrer nationalen Sache bekräftigte.

Die Bagdader Konferenz gewinnt besondere Bedeutung, da sich die israelische Regierung weigert, das Abkommen zum Gefangenenaustausch im Rahmen eines Waffenstillstands umzusetzen, und durch politischen Starrsinn auffällt – was den Ruf nach einer geeinten, entschlossenen arabischen Position verstärkt, um internationalen Druck aufzubauen und die arabische Unterstützung für die palästinensischen Rechte mit Nachdruck durchzusetzen.

Historische Wegmarken arabischer Gipfel im Zeichen Palästinas

• Inschas 1946: Die erste außerordentliche Konferenz in Ägypten, einberufen von König Faruq, markierte den Beginn des arabischen Schulterschlusses. Sie bestätigte den arabischen Charakter Palästinas und verknüpfte dessen Schicksal unmissverständlich mit jenem der gesamten arabischen Nation.
  
  

• Alexandria 1964 … Historischer Schritt: Die Arabische Liga erkannte die Palästinensische Befreiungsorganisation “PLO” als legitime Repräsentantin des palästinensischen Volkes an. Zudem wurde die Einrichtung eines ständigen jährlichen Gipfelformats beschlossen – ebenso wie ein gemeinsames Verteidigungsbündnis.
  
  

• Casablanca 1965: Mit der Unterzeichnung der „Charta der arabischen Solidarität“ unterstrich der Gipfel den Konsens über die Unterstützung Palästinas auf internationaler Bühne, plädierte für friedliche Konfliktlösungen und forderte eine atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten.
  
  

• Khartum 1967 … "Drei-Neins-Gipfel": Nach der Niederlage des Sechstagekrieges sendete die Konferenz mit ihren drei berühmten „Neins“ ein kraftvolles Signal: Kein Frieden mit Israel, keine Verhandlungen, keine Anerkennung.
  
  

• Algier 1973: Nach dem Oktoberkrieg demonstrierte die arabische Welt Einigkeit. Die Konferenz rief Israel zum vollständigen Rückzug aus allen besetzten Gebieten auf und betonte die nationalen Rechte der Palästinenser.
  
  

• Rabat 1974: Die PLO wurde als einzige legitime Vertretung des palästinensischen Volkes anerkannt. Jegliche Lösung, die die arabische Souveränität über Jerusalem / Al Quds in Frage stellte, wurde kategorisch abgelehnt.
  
  

• Bagdad 1978: Die politische Unterstützung für die PLO wurde bekräftigt. Der amerikanische Druck auf palästinensische Akteure wurde zudem entschieden zurückgewiesen.
  
  

• Tunis 1979: Die arabische Diplomatie suchte den Schulterschluss mit islamischen, afrikanischen und blockfreien Staaten. Dem einseitigen Camp-David-Abkommen wurde eine klare Absage erteilt.
  
  

• Fès 1982 … Erste arabische Friedensinitiative: Vollständiger israelischer Rückzug aus 1967 besetzten Gebieten, ein souveräner palästinensischer Staat mit Jerusalem / Al Quds als Hauptstadt und das Rückkehrrecht für Flüchtlinge.
  
  

• Amman 1987 … Schutz von Jerusalem / Al Quds im Fokus: Nur die vollständige Rückgabe der heiligen Stadt und der übrigen besetzten Gebiete wurde als Grundlage für eine gerechte Lösung akzeptiert.
  
  

• Algier 1988 … Der Ersten Intifada zur Seite stehen: Ein internationaler Friedensgipfel unter UN-Schirmherrschaft wurde gefordert.
  
  

• Bagdad 1990 … Erneute Unterstützung für die Intifada: Israelische Kolonialsiedlungen wurden als völkerrechtswidrig gebrandmarkt; internationale Schutzmechanismen für Palästinenser gefordert.
  
  

• Kairo 2000 … Al-Aqsa-Intifada-Gipfel: Nach dem Sturm Ariel Sharons auf die Al-Aqsa-Moschee und dem Ausbruch der “Al-Aqsa-Intifada” auf den palästinensischen Gebieten gründete der Gipfel zwei Hilfsfonds mit einem Startkapital von einer Milliarde Dollar.
  
  

Im 21. Jahrhundert: Diplomatie, Finanzhilfen und Friedensinitiativen

• Beirut 2002: Die Arabische Friedensinitiative schlug die vollständige Normalisierung mit Israel im Gegenzug für Rückzug aus allen besetzten Gebieten und einen unabhängigen palästinensischen Staat vor.
  
  

• Tunis 2004: Die Konferenz forderte eine atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten und die Aufnahme Israels in den Atomwaffensperrvertrag.
  
  

• Algier 2005: Der Bau der israelischen Sperranlagen wurde scharf verurteilt. Das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs diente als rechtliche Basis zur Anklage der Besatzung.
  
  

• Riad 2007: Die Friedensinitiative wurde erneut als strategische Richtlinie der arabischen Welt hervorgehoben – auf Basis von UN-Resolutionen und dem Prinzip „Land gegen Frieden“. Das Prinzip „Land gegen Frieden“ war die Grundlage der Verhandlungen im Nahostkonflikt
  
  

• Doha 2009: Am 16. Januar rief der Staat Katar zu einem Dringlichkeitsgipfel auf, um die anhaltende israelische Agression gegen den Gazastreifen zu erörtern, bei der 1054 Palästinenser getötet und rund 5000 weitere verletzt wurden.

In diesem Rahmen forderte SH der Emirs Vater Scheich Hamad bin Khalifa Al Thani:

• die Einrichtung eines Sonderfonds für den Wiederaufbau Gazas,
  
  

• die Aussetzung der Arabischen Friedensinitiative,
  
  

• die vollständige Einstellung aller Formen der Normalisierung mit Israel,
  
  

• sowie die Schaffung einer arabischen Seebrücke zur direkten Versorgung der Zivilbevölkerung mit humanitärer Hilfe.
  
  

Bereits im März 2009 hatte der 21. ordentliche Arabische Gipfel in Doha mit der Doha-Erklärung ein starkes politisches Signal gesendet. Darin verurteilten die arabischen Staats- und Regierungschefs den israelischen Angriff gegen Gaza scharf, forderten eine völkerrechtliche und materielle Verantwortung Israels für die begangenen „Kriegsverbrechen“ und bekräftigten ihr gemeinsames Engagement für die innerpalästinensische Versöhnung und den Aufbau tragfähiger Institutionen der Palästinensischen Autonomiebehörde.

• Sirte 2010: In der Erklärung des Arabischen Gipfels in Sirte hieß es, dass ein gerechter und dauerhafter Frieden im Nahen Osten nur durch den vollständigen Rückzug Israels aus den besetzten palästinensischen und arabischen Gebieten erreicht werden kann.
  
  

• Doha 2013: Im März 2013 fand in der katarischen Hauptstadt Doha wieder der 24. Arabische Gipfel statt. Zu dieser Gelegenheit und auf Initiative Seiner Hoheit der Emirs Vater, Scheich Hamad bin Khalifa Al Thani, wurde die Gründung des „Al-Quds-Fonds“ mit einem Kapital von einer Milliarde Dollar angekündigt, um dem palästinensischen Volk zu helfen.
  
  

• Kuwait 2014: Die arabischen Staats- und Regierungschefs brachten ihre entschiedene Zurückweisung der fortgesetzten Kolonisierung und Judaisierung von Jerusalem / Al Quds, der Angriffe auf islamische und christliche Heiligtümer und der Veränderung der demografischen und geografischen Lage der Stadt zum Ausdruck und bekräftigten, dass die israelischen Maßnahmen nach dem Völkerrecht illegal und ungültig sind.
  
  

• Nouakschott 2016: Unterstützung für die französische Friedensinitiative – als Schritt zur Einstellung des Siedlungsbaus.
  
  

• Amman 2017: Die Resolution 2334 des UN-Sicherheitsrats wurde bekräftigt. Alle einseitigen israelischen Schritte, die darauf abzielen, die Lage in Jerusalem / Al Quds zu verändern und die Zwei-Staaten-Lösung zu untergraben, sind entschieden abzulehnen.
  
  

• Dhahran 2018 … Die „Al-Quds-Gipfel“: SKH der König von Saudi-Arabien, Salman bin Abdulaziz Al Saud, bezeichnete das Treffen als „Al-Quds-Gipfel“. Zu diesem Termin kündigte Saudi-Arabien an, 150 Millionen US-Dollar für das Programm zur Unterstützung islamischer Stiftungen in Jerusalem / Al Quds und 50 Millionen US-Dollar für die UN-Hilfsorganisation für palästinensische Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) bereitzustellen.
  
  

• Manama 2024: Inmitten der israelischen Aggression auf Gaza forderten die arabischen Staatschefs einen sofortigen Waffenstillstand und internationale Aktionen zur Beendigung der Eskalation. Das Ziel bleibt es, die arabische Friedensinitiative umzusetzen und einen palästinensischen Staat mit Ostjerusalem als Hauptstadt zu errichten.
  
  

Die aufeinanderfolgenden arabischen Gipfeltreffen haben die unveränderte Haltung gegenüber der Palästinafrage als vorrangiges Anliegen der Araber und Muslime bekräftigt. Sie unterstützen die Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staates innerhalb der Grenzen vom 4. Juni 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt als einzige gerechte Lösung für den Nahostkonflikt.

Über Jahrzehnte hinweg spiegelten die arabischen Gipfeltreffen eine einheitliche Position zur Palästinafrage wider und betonten deren ständige Relevanz für die arabischen Staats- und Regierungschefs wie auch auf der gemeinsamen arabischen Agenda. Dieser Kurs wurde auf dem Arabischen Gipfeltreffen in Bagdad fortgesetzt, in der Hoffnung, dass es einen neuen Impuls für ernsthafte internationale Bemühungen geben wird, um das Leiden des palästinensischen Volkes zu beenden.