Damaskus, den 11. Dezember /QNA/ Das syrische Außenministerium hat die Abstimmung des US-Repräsentantenhauses für die Aufhebung des "Caesar-Gesetzes" im Rahmen des Verteidigungshaushalts begrüßt und bewertet dies als Ergebnis eines konstruktiven diplomatischen Weges, den die syrische Regierung in den letzten Monaten mit den Vereinigten Staaten geführt hat.
Das Ministerium betonte in einer Erklärung, dass dieser Schritt einen entscheidenden Wendepunkt darstellt, um einen neuen Weg der Zusammenarbeit zu eröffnen, der einen Schritt für eine breitere wirtschaftliche Erholung und die Rückkehr von Möglichkeiten ebnet, die den Syrern aufgrund der Sanktionen verwehrt worden seien.

Es wurde darauf hingewiesen, dass die nächste Phase eine Verbesserung der Importe ermöglichen sowie es gewährleisten könnte, Grundversorgungsgüter verfügbar zu machen. Zudem wurde die Hoffnung geäußert, dass die bevorstehende Abstimmung im US-Senat zur vollständigen Aufhebung des Sanktionssystems und zur Eröffnung neuer Perspektiven für die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern führen wird.

Am Mittwochabend hatte das US-Repräsentantenhaus die endgültige Fassung des National Defense Authorization Act (NDAA) für das Haushaltsjahr 2026 verabschiedet, der einen Artikel enthält, die vollständige und bedingungslose Aufhebung des "Caesar Syria Civilian Protection Act" von 2019 vozursehen.
Die Abstimmung erfolgte mit großer Mehrheit von 312 zu 112 Stimmen – ein Schritt, der als der sensibelste im Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens beschrieben wurde und den Weg für eine neue Phase der wirtschaftlichen Erholung Syriens nach Jahren der Restriktionen und Isolation ebnet.

Der Entwurf soll in der nächsten Woche zur Abstimmung an den Senat weitergeleitet werden. Im Falle einer Zustimmung wird er anschließend Präsident Donald Trump zur Unterzeichnung vorgelegt. Die Aufhebung tritt mit der offiziellen Ratifizierung sofort in Kraft.